Luise Neuhaus-Wartenberg

Vielen Dank, Herr Präsident, genauso ist es. Auf der einen Seite bin ich jetzt in gewisser Weise sprachlos, auf der anderen Seite wiederum nicht. Ich würde gern einige Dinge klarstellen. Wir haben weder eine Große Anfrage zu 40 Jahren DDR gestellt, noch haben wir eine Große Anfrage dazu gestellt, was alles 1989/1990 passiert ist, zu den Prozessen, Abläufen usw. usf. Das war nicht unsere Intention. Ich kann nur für meine Fraktion sagen: Die Große Anfrage haben wir gestellt, weil wir auf der Suche nach Antworten sind und uns fragen, was gerade hier, explizit in Sachsen, passiert. Wir müssen uns doch irgendwie erklären können, warum die knappe Hälfte der Leute nicht mehr wählen geht oder mitteilt, dass sie mit diesem ganzen System und auch mit dieser Demokratie nichts mehr zu tun haben möchte. (Dr. Joachim Keiler, AfD: Das ist nicht nur in Sachsen so!) Warum fühlen sich Menschen mit ihren Biografien nicht mehr wertgeschätzt und auch nicht beachtet? Warum findet dem Grunde nach an jedem sonntäglichen Kaffeetisch – ob Corona oder nicht, lassen wir jetzt mal außen vor – eine Debatte statt zu den Fragen: Was ist denn damals mit der Treuhand passiert, und ist das zum Beispiel ein Grund, warum die Wirtschaft im Osten so aussieht, wie sie aussieht, und warum sie auch in Sachsen so aussieht, wie sie aussieht? (Svend-Gunnar Kirmes, CDU: Das Land war pleite!) – Ja, das eine Land war pleite und dann sind die Firmen verkauft worden, und zwar an vielen Stellen für einen Apfel und ein Ei. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Und das Ende hat sie dann reich gemacht! – Weitere Zurufe) Ich kann Ihnen nur eines empfehlen und will das an dieser Stelle noch einmal betonen – – (Unruhe im Saal – Glocke des Präsidenten) Ich war 1989 neun Jahre alt – Sie können mir hier ganz viel vorhalten –, und trotz alledem bin ich jetzt an dem Punkt, dass wir Antworten brauchen. Ich kann Ihnen nur raten: Stellen Sie sich selbst auch diese Fragen; denn ansonsten wird das hier mit der Demokratie relativ schwer, zumindest für die demokratischen Fraktionen und im Übrigen auch für die demokratischen Parteien in Sachsen, im Osten und überhaupt. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN –