Barbara Klepsch

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir noch einmal die Gelegenheit haben, über die schwierige Lage der Kultur in der Corona-Pandemie zu sprechen. Bereits bei meinen gestrigen Ausführungen zum Tagesordnungspunkt über die Coronakrise konnten wir im Plenum die enormen Herausforderungen der Pandemie diskutieren. Die bekannten schwerwiegenden Maßnahmen, die uns alle langsam mürbe machen, sind notwendig. Sie bedeuten aber gerade für die Kultur einen Entzug des Lebenselixiers. Kunst ohne Publikum ist wirkungslos. Kultur ohne den finanziellen Beitrag von Besucherinnen und Besuchern ist in existenzieller Not. So waren wir von Beginn an in einem anderen Modus, als wir es eigentlich geplant hatten, denn aus Kennenlerngesprächen wurden Krisengespräche. Die Umsetzung unserer Ziele aus dem Koalitionsvertrag mussten in den Hintergrund treten. Ganz vorn stand nun die Aufgabe, die kulturelle Infrastruktur Sachsens zu erhalten. Ja, das ist uns bislang gemeinsam gelungen, soweit wir das heute sagen können. Wir tun alles, um die Notlage der Kulturschaffenden abzumildern. Das gelingt durch die Kombination aus Bundesmitteln und aus unseren gezielten Landesprogrammen. Noch einmal seien zum Beispiel unser Stipendium „Denkzeit“ für freischaffende Künstler, die finanziellen Hilfen für die freien Musikschulen oder das wirklich wichtige Förderprogramm „Härtefälle Kultur“ erwähnt Diese zielgerichteten Unterstützungen beweisen, dass wir den Forderungen aus dem Antrag bereits von Beginn der Krise an folgen. Wir reden mit den Kulturschaffenden. Wir haben unzählige direkte Gespräche mit Akteuren aus Kunst und Kultur durchgeführt und werden dies selbstverständlich weiter tun. Gleichzeitig haben wir im vergangenen Jahr zwei große Kulturgespräche initiiert. Bereits dort waren die sächsischen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Kultureinrichtungen, den Kulturräumen sowie die Landeskulturverbände mit eingeladen. Im kontinuierlichen Dialog konnten wir so die Belange von Kulturschaffenden aufgreifen und bei der Entwicklung der Hilfsmaßnahmen berücksichtigen. Aber nicht nur bei der Gestaltung der Hilfeprogramme fließen die Positionen der Kulturschaffenden ein, sondern auch in die Entscheidungen, wann, wo und wie gelockert werden kann. Das galt, nur um ein Beispiel anzuführen, für das Ermöglichen von Musikschulunterricht und gerade auch bei Vorbereitungen musikalischer Wettbewerbe. Ich danke hier ganz ausdrücklich den Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern aus den Fraktionen, denn auch sie haben mit ihren unermüdlichen Gesprächen dazu beigetragen, dass es einen belastbaren Austausch zwischen Kultur und Politik gibt, der in dieser Krise wichtiger ist als sonst. Das alles zeigt: An runden Tischen, ob digital oder analog, sitzen wir seit einem Jahr ohne Unterbrechung, um gemeinsam durch die Krise zu kommen. Gleichzeitig bestätigt der Austausch uns, die Krise hat wichtige Themen noch einmal stärker betont, Themen, die wir vorher schon aufgegriffen haben. Seien es auskömmliche Finanzierungen, eine bessere Digitalisierung oder eine gute Zusammenarbeit innerhalb der Kultur und zwischen Kultur und Gesellschaft. Das alles, wie Frau Maicher bereits erwähnt hat, wird in einem Kulturdialog, den wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, auf die Agenda kommen. Ja, ich möchte diesen Dialog so schnell wie möglich starten. In aufeinander aufbauenden Phasen wollen wir in den kommenden drei Jahren die wichtigsten Themen gemeinsam besprechen. Was ist mir dabei wichtig? Zunächst wollen wir unsere Praxis des Zuhörens, des Ermutigens weiterleben und auch künftig die Erfahrungen und Themen sammeln, um uns diesen stärker und auch noch detaillierter zu widmen. Gleichzeitig müssen wir darüber reden, wie wir die neue Normalität nach der Krise gestalten. Ich gehe fest davon aus, dass sich nach einer so langen Zeit die Welt auch hier nachhaltig verändert, besonders auch im Kulturbereich. Das wird Spuren hinterlassen, die die künftigen Wege bestimmen werden. Gerade deswegen müssen wir unsere Kulturlandschaft befähigen, in der Normalität nach der Krise zu bestehen. Ja, das wird sich auch auf unsere künftigen Debatten und politischen Entscheidungen auswirken. Ich möchte noch weiter schauen; denn wenn wir 2025 mit Chemnitz Gastgeber als Europäische Kulturhauptstadt sind, dann sollten wir auch selbst mit einer kulturellen Mission aufwarten können. Auch diese sollten wir im Dialog zur Diskussion stellen und Anregungen aufnehmen. So können wir sicherstellen, dass Sachsen durch die Kultur international noch mehr vernetzt wird und auch hoffentlich bald wieder viele Gäste aus der ganzen Welt willkommen heißen kann. Auch in meiner Funktion als Tourismusministerin ist mir das ein besonders großes und wichtiges Anliegen. Gleichwohl muss der Startpunkt unserer Kulturgespräche stets die lokale und regionale Perspektive sein, denn es sind die Kommunen und unsere Kulturräume, die die starken Partner der sächsischen Kulturszene sind. Sie sind derzeit besonders herausgefordert. Auch deswegen werden wir mit unseren Kulturgesprächen vor allem in die Fläche gehen. Ich bin ebenfalls skeptisch, ob es für diesen Prozess, wie es im Antrag steht, ein Kulturentwicklungsplan oder ein starres Konzept gebraucht wird. Bei der Freiheit der Kunst und den gesellschaftlichen Dynamiken sollten wir mit einer Plankultur zurückhaltend sein. Liebe Kolleginnen und Kollegen, schauen wir über die Krise hinaus und bereiten uns darauf vor, wenn Corona nicht mehr unseren Alltag bestimmt. Dafür können wir auf bewährte Formen des Dialogs aufbauen und diese im Rahmen des geplanten Kulturdialogs weiterentwickeln. Wir können auf ein Fundament aufbauen, das eine der vielfältigsten und dichtesten Kulturlandschaften Europas erhalten hat. Auch dieses Fundament gilt es weiter zu gestalten und zu stärken. Für die vor uns liegenden Aufgaben kann der neue Doppelhaushalt eine gute Grundlage sein. Ich freue mich darauf, dass wir die Herausforderungen gemeinsam anpacken. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die Staatsregierung sprach Frau Klepsch, Staatsministerin für Kultur und Tourismus. Ich übergebe nun wieder an die Fraktion DIE LINKE für das Schlusswort. Herr Kollege Sodann, bitte schön.