Hartmut Vorjohann

Herr Panter, wir rechnen immer ein wenig unterschiedlich, wie Sie aus unseren gemeinsamen Diskussionen wissen, weil wir die aufgeschobene Kreditermächtigung gedanklich dazuzählen. Was ist das? Wir haben Kreditermächtigungen in früheren Jahren nicht in Anspruch genommen, und zwar deshalb, weil die kluge freistaatliche Finanzpolitik dazu geführt hat, dass man zum Teil riesige Überschüsse generiert hat, die jetzt in der Rücklage stehen, den Breitbandfonds und andere schon erwähnte Fonds möglich gemacht haben, und die Liquidität, die damit stand, wurde genutzt, um den Gang zur Bank zu vermeiden und den Kredit nicht aufzunehmen. In dem Moment, wenn der Breitbandfonds und andere Themen tatsächlich abfließen – und das tun sie –, muss diese Liquidität wieder zurück. Also muss man die alten Kreditermächtigungen in Anspruch nehmen. Wenn ich die alten Tagesordnungspunkt Mehr Kulturpolitik wagen: Runden tragfähige Perspektive der Kunst Drucksache 7/5416, Prioritätenantrag mit Stellungnahme Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: Fraktion DIE LINKE, danach CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe das Wort an Herrn Kollegen Sodann. Bitte schön.