Hartmut Vorjohann

Herr Teichmann, ich habe die genaue Zahl dessen, was wir an echten Kreditaufnahmen gemacht haben, nicht im Kopf. Sie unterscheidet sich von dem, was an Kreditermächtigungen an den HFA gegeben wurde. Wir müssen mit jedem Förderprogramm hineingehen und sagen, das kostet so und so viel. Dafür beantragen wir im HFA eine Kreditermächtigung. Jetzt laufen die Förderprogramme nicht gleich am anderen Tag komplett, sodass wir sofort einen Kredit brauchen, sondern es geht sukzessive, sodass die tatsächliche Kreditaufnahme der eigentlichen Kreditermächtigung hinterherläuft. Ich würde sagen, wir dürften ungefähr bei einer Größenordnung derzeit von circa – – (Dirk Panter, SPD: 1,5 Milliarden Euro!) – Wie viel? (Dirk Panter, SPD: 1,5 Milliarden Euro!) – 1,5 Milliarden Euro ist die Größenordnung, die wir auf der Ausgabenseite haben. Zur Kompensation von Steuerausfällen haben wir auch noch etwas. Wir sind circa bei 2,5 Milliarden Euro, würde ich sagen. Wenn die Programme auslaufen, wird es entsprechend mehr. Die Verfassungslage ist momentan, wie sie ist. Von dem Moment an gerechnet, in dem der Kredit aufgenommen wird, läuft die verfassungsmäßige Uhr, dann sind es acht Jahre. Sie wissen, dass gerade diskutiert wird, diese Zeiträume zu strecken. Ich knüpfe an meine Ausführung zu Beginn der Fragestunde an: Wir haben gesagt, wir müssen durch die Krise durch sein, um zu schauen, wo wir stehen. Von diesem „wo wir stehen“ – ich hoffe, wir stehen irgendwann auf einen sicheren Erkenntnissockel –, müssen wir sortieren, wie wir das tatsächlich hinbekommen. Welche Streckungen möglicherweise noch vorgeschlagen werden, kann ich im Moment nicht sagen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wir würden die Nachfrage in der nächsten Runde stellen; bei Herrn Liebscher haben wir das genauso gemacht, deshalb sollten wir gleiches Recht für alle gelten lassen. – Mikrofon 1, die Fraktion DIE LINKE. Herr Kollege Brünler, bitte schön.