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Georg-Ludwig von Breitenbuch

CDU 24.03.2021 Sitzungen 7/25

Ich möchte gern zwei Bemerkungen machen, ganz in Ruhe. Das eine ist: Auch, wenn man Vorsitzender der AMK, der Agrarministerkonferenz, ist und als Minister den GRÜNEN angehört, ist man nur deshalb da, weil man sächsischer Minister ist. Darauf möchte ich in aller Ruhe hinweisen. (Lachen und Beifall bei der AfD) Das andere ist: Alles, was ich gesagt habe, hatte mit ökologisch oder konventionell nichts zu tun. Es ging um die Agrarstrukturen und die bisherige Flächengeldverteilung, mit der wir zurzeit leben, und wenn es dort Brüche gibt, dass es dann in allen Betrieben, egal, ob ökologisch oder konventionell, zu Schwierigkeiten kommen kann. Darauf weise ich hier noch einmal in aller Ruhe hin. Danke. (Beifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege von Breitenbuch von der CDU-Fraktion. Herr Staatsminister, möchten Sie erwidern? – Nicht. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das war ja in aller Ruhe!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie kennen den § 55 unserer Geschäftsordnung. Dort ist im Abs. 5 geregelt, dass, wenn die Staatsregierung für mehr als zehn Minuten das Wort ergreift, auf Antrag einer Fraktion, eines ihrer Mitglieder, Gelegenheit gegeben werden kann, fünf Minuten ohne Anrechnung zu sprechen. Möchte eine Fraktion diesen Antrag stellen? Die Fraktion der AfD stellt den Antrag auf Verlängerung der Redezeit. Andere Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann können wir noch einmal in eine Rederunde einsteigen, und ich übergebe an Herrn Dornau von der AfD-Fraktion. Herr Dornau, bevor Sie anfangen, ganz kurz noch etwas zu den verbliebenen Redezeiten der anderen Fraktionen: Die CDU steht bei etwa 20 Minuten, die Fraktion DIE LINKE bei 34 Sekunden, BÜNDNISGRÜNE bei 53 Sekunden und die SPD bei 6 Minuten und 5 Sekunden. Das nur kurz zur Information. – Kollege Dornau, bitte schön. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Da können Sie Ihre Rede von vorhin zu Ende bringen!)

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