Dr. Matthias Rößler

Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Bevor wir in die Sitzung eintreten, möchte ich an das ehemalige Mitglied des Sächsischen Landtags, unseren Kollegen Herrn HeinzDieter Tempel, erinnern. Herr Tempel ist am 19. Februar 2021 verstorben. Herr Medizinalrat Tempel gehörte zu den Abgeordneten der ersten Stunde. Er hat unserem Landesparlament bis 1994 für die SPD-Fraktion angehört. Er war stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen sowie Mitglied des Petitionsausschusses. Ich bitte Sie, sich zum ehrenden Gedenken von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Abgeordneten erheben sich zu einer Schweigeminute.) – Vielen Dank. Tagesordnungspunkt Wahl der oder des Sächsischen SED-Diktatur gemäß § 2 Abs. 1 Drucksache 7/5440, Wahlvorschlag des Gemäß § 2 Abs. 1 des Landesbeauftragtengesetzes wird der oder die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SEDDiktatur vom Sächsischen Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder für eine Amtsdauer von fünf Jahren gewählt. Mit dem anstehenden Ablauf dieser Amtszeit für den gegenwärtigen Landesbeauftragten, Herrn Lutz Rathenow, liegt Ihnen als Drucksache 7/5440 der Vorschlag des Präsidenten des Sächsischen Landtags für die Wahl von Frau Dr. Nancy Aris vor. Meine Damen und Herren! Gemäß § 70 a in Verbindung mit § 104 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung kann die Wahl zur Landesbeauftragten durch Handzeichen erfolgen, wenn kein Mitglied des Landtags widerspricht. Ich frage daher, ob jemand widerspricht, dass bei der Wahl zur Sächsischen Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SEDDiktatur durch Handzeichen abgestimmt wird. – Das kann ich nicht feststellen. Meine Damen und Herren, es hat keinen Widerspruch gegeben, so können wir durch Handzeichen die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wählen. Wer dafür ist, Frau Dr. Nancy Aris als Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu wählen, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die ordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Wissel, Herr Lupart, Herr Dr. Dringenberg und Herr Kumpf. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 4 und 5 sowie 7 bis 11 festgelegt: CDU 105 Minuten, AfD 84 Minuten, DIE LINKE 49 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 42 Minuten, SPD 35 Minuten, Staatsregierung 70 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Ich sehe keine weiteren Änderungsvorschläge oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der Meine Damen und Herren, ich rufe auf Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der des Landesbeauftragtengesetzes Präsidenten des Sächsischen Landtags Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit stelle ich fest, dass Frau Dr. Aris als Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur einstimmig gewählt wurde. Ich frage Sie, Frau Dr. Aris: Nehmen Sie die Wahl an? Dr. Nancy Aris: Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen aller Abgeordneten. (Beifall des ganzen Hauses)