Katja Meier

In der Tat – ich habe es ja vorhin ausgeführt – haben wir ein Bündel von Maßnahmen ergriffen und sind sozusagen auch immer dran, flexibel, um das Wort wieder aufzugreifen, auf die Situation zu reagieren. Es ist aktuell so – das haben wir im letzten Jahr sofort begonnen –, dass wir quasi eine Quarantänestation haben. Das heißt, wenn neue Gefangene ins Gefängnis kommen, werden sie erst einmal 14 Tage auf der Quarantänestation separiert. Sie werden getestet, wenn sie im Gefängnis aufgenommen werden; sie werden noch ein zweites Mal getestet, wenn sie dann in den regulären Betrieb überführt werden. Wir haben alle Bediensteten mit Schutzmasken ausgestattet, auch die Gefangenen. Was wir auch gemacht haben – ich hatte das vorhin bereits gesagt –, waren Besuchseinschränkungen. Anfang letzten Jahres mussten wir ja den Besuch aussetzen. Wir haben alle Haftanstalten mit entsprechender Videotelefonie ausgestattet. Das wollen wir auch über die Pandemie hinaus aufrechterhalten. Jetzt finden aktuell Besuche statt, aber nur im engsten Bereich. Es darf immer nur eine Person bzw. die Kinder dazukommen. Aber der entsprechende Besuch kann zumindest stattfinden. In den Justizvollzugsanstalten haben wir auch vulnerable Gruppen. Wir haben in der JVA Waldheim eine geriatrische Station, insbesondere für alte Gefangene. Dort finden dreimal wöchentlich Testungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter statt, auch der Gefangenen. Auch insgesamt werden die Bediensteten regelmäßig getestet, sodass wir sichergehen können, dass keine Bediensteten das Virus in die Anstalt einbringen. Das sind die jetzt getroffenen Maßnahmen. Sie haben noch einmal zur Impfstrategie gefragt. Für uns – natürlich wie überall – haben diejenigen, die das entsprechende Alter haben, den Vorrang. Das spricht insbesondere für diejenigen, die in Waldheim auf der geriatrischen Abteilung sind, und die entsprechenden Bediensteten im medizinischen Bereich. Das ist ja in allen Anstalten der Fall. Wir haben dann noch mit dem Haftkrankenhaus die Einrichtung, die in der Impfpriorität entsprechend weit oben ist. Positiv zu vermelden ist, dass wir am Anfang dieser Woche in Waldheim alle Gefangenen, die auf der Seniorenstation waren, geimpft haben. Auch die Bediensteten sind geimpft worden. Ab nächster Woche finden die Impfungen im Justizvollzugskrankenhaus und in den medizinischen Bereichen statt, sodass wir hier sicherstellen können, dass alle geimpft werden. Es wird nicht durch das DRK geimpft, sondern der Impfstoff wird an die Anstalten übergeben, und dann kann das medizinische Personal dort selbst die Impfungen durchführen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die SPD-Fraktion? – Es gibt keine Fragen mehr. Dann beginne ich wieder mit der CDU-Fraktion. Herr Abg. Mackenroth, bitte sehr.