Katja Meier

Ich fange einmal anders an: Die Dimensionen und Betroffenheit von Frauen in der Corona-Pandemie haben Sie angesprochen. Wir schauen uns als Staatsregierung aber auch dezidiert an, wie das Infektionsgeschehen aussieht. Wenn wir uns die Zahlen des RKI anschauen, dann müssen wir feststellen, dass in Sachsen – das ist beispielgebend, Sachsen führt die Statistik an – insbesondere Frauen mit Corona infiziert sind. Das zeigt sich auch in anderen ostdeutschen Bundesländern. Vor allem in Sachsen ist es aber so, wir führen die Statistik an. Wir sind auf Ursachenforschung gegangen, woran das liegen könnte. Das liegt vor allem daran, dass viele Frauen – auch hier ist Sachsen positiver Spitzenreiter im Gegensatz zu anderen Bundesländern – arbeitstätig sind. Es gibt sehr viele Frauen, die in Vollzeit beschäftigt sind. Es kommt außerdem hinzu – das hatten Sie angesprochen –, dass Frauen genau in den systemrelevanten Bereichen arbeiten: in der Pflege, aber eben auch in anderen Bereichen, die geschlossen sind. Das ist das Gastronomiegewerbe, der Tourismus, die Kulturbranche. Natürlich sind sie auch vom Homeschooling betroffen. Sie müssen das an dieser Stelle auffangen. Folgendes müssen wir auch in Betracht ziehen – dazu sind schon die Gespräche auf der Gleichstellungsministerkonferenz geführt worden: Es ist zwar gut, richtig und wichtig, dass es ein Kurzarbeitergeld gibt. Die Situation ist aber so, dass 89 % der Frauen in der Steuerklasse V sind. Sie können also weniger von dem Geld partizipieren, das sie bekommen. Sie bekommen noch weniger Geld, als wenn sie in einer anderen Steuerklasse wären. Es gibt hier verschiedene Vorschläge. Beide Verdiener könnten in der Steuerklasse IV sein. Das befindet sich in der Diskussion. Das muss auf Bundesebene diskutiert werden. Was wir auf Landesebene als Gleichstellungsministerium angestoßen haben, ist, im Impulsprogramm „Sachsen startet durch“ für Selbstständige beim geschlechterspezifischen Aspekt bei der Auszahlung der Mittel nachzusteuern. Hierzu sind wir ganz konkret im Gespräch mit dem SMWA, um das Konjunkturprogramm mit einem Geschlechterblick in den Fokus zu nehmen. Es hat sich im Jahr 2008 bei den Wirtschaftshilfen gezeigt, dass Frauen damals nicht von dem Konjunkturpaket partizipiert haben. Das ist ein Thema, woran wir arbeiten. Es geht aber auch darum, wer tatsächlich mitentscheidet und in den Gremien vertreten ist. Das können wir über gesetzliche Maßnahmen – ich nenne hier das Gleichstellungsgesetz, das aktuell in Arbeit ist – aufgreifen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Vielen Dank. Es folgt die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Frau Hammecke, bitte.