Lucie Hammecke
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! Vielleicht zu Ihrem ersten Punkt: Dann erklären Sie es mir. Vielleicht sind wir hier alle in einer seltsamen Wahrnehmung. (Zurufe von der AfD: Das stimmt! – Genau so ist es!) Ich bin ja anscheinend auch nicht die Einzige, die es so wahrnimmt, dass Sie jedes Mal, in jeder Plenarsitzung, wenn wir über die Coronakrise sprechen, sagen: Aber es sind doch nur so wenige, die sterben. Aber es ist doch alles gar nicht so schlimm. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der CDU – Zuruf von der AfD: Das haben wir nie gesagt!) – Welchen anderen Eindruck wollen Sie denn erwecken, wenn Sie so reden? Um noch einmal auf die Demonstrationen zu kommen: Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Wir als BÜNDNISGRÜNE haben uns immer dafür eingesetzt, dass es auch weiterhin gewährleistet wird, auch innerhalb der notwendigen Einschränkungen des Infektionsschutzes. Aber es gibt einen Unterschied, ob ich mich mit berechtigter Kritik auf die Straße stelle – es gibt unglaublich viele Beispiele für sehr kreativen Protest gegen die Corona-Maßnahmen, der richtig, der sinnvoll und der auch wichtig für die demokratische Meinungsbildung ist –, oder ob man sich mit Neonazis und mit Reichsbürgern auf die Straße stellt, keine Infektionsschutzmaßnahmen einhält und vom Systemschutz redet. (Zuruf von den LINKEN: Wo Sie dabei sind!) Also bitte schön! (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)
