Sebastian Gemkow

Ich glaube, es ist hin und wieder sinnvoll, auch an die grundsätzlichen Werte unserer Verfassung zu erinnern. Selbstverständlich ist Forschung im Bereich Kernfusion und Kernspaltung in Sachsen weiterhin möglich; aber es ergibt überhaupt keinen Sinn vor dem Hintergrund, dass uns die gesetzlichen Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren keine sinnvolle Wertschöpfung in diesem Bereich ermöglichen, noch macht es Sinn – dazu komme ich gern näher auf Ihren Antrag zu sprechen –, wenn Sie hier über den Wunsch nach Kernfusionsforschung sprechen. Diese in Sachsen durchzuführen – Herr Kollege Mann hatte schon anhand einiger Beispiele vorgebracht, was den Kostenrahmen betrifft –, macht keinen Sinn, wenn man bedenkt, dass allein zum Beispiel der Versuchsreaktor ITER 20 Milliarden Euro kostet, weitere Versuchsreaktoren, die auf dem Weg sind, ein Heidengeld kosten und wir im Freistaat Sachsen weder allein in der Lage sind, diese Dimension überhaupt zur Verfügung zu stellen, noch in den nächsten 20, 30, 40 Jahren absehbar ist, dass hier irgendeine Wertschöpfung stattfindet. Das ist ein weiterer Punkt, den Sie in Ihrem Antrag vortragen: dass Sie es in Wertschöpfung überführen wollen. Das steht weder in irgendeinem Verhältnis von Aufwand und Nutzen, noch macht es für den Freistaat Sachsen mit seiner jetzigen Forschungslandschaft Sinn. Ihr Kollege hat ins Feld geführt, man müsse nur Dresden-Rossendorf reaktivieren. Schauen Sie es sich einmal an: Dort ist alles zurückgebaut, es ist nichts mehr da, man kann nichts reaktivieren. Wir müssten sämtliche Voraussetzungen komplett neu schaffen – zu Kosten, die in keinem Aufwand-Nutzen-Verhältnis stehen. Um auf Ihren Antrag einzugehen: Strategien, Ideen und Ansätze zur Energiegewinnung, -umwandlung und -speicherung zu entwickeln – dazu kann ich Ihnen nur sagen und wiederholen, was Sie selbst ebenfalls bereits angeführt haben: Die Staatsregierung hat einen Masterplan Energieforschung Sachsen erarbeitet und setzt diesen auch um. Sie erarbeitet eine Wasserstoffstrategie – viele Häuser sind daran beteiligt –, und sie überarbeitet das Energie- und Klimaprogramm für den Freistaat Sachsen. Außerdem unterstützt der Freistaat gezielt Ausgründungen aus Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie die Vernetzung der sächsischen Wissenschaft mit der Wirtschaft, und zwar technologie- und branchenoffen mithilfe unterschiedlicher Maßnahmen. Dabei spielen neben projektbezogenen Kooperationen zwischen Forschungseinrichtungen und Hochschulen sowie Unternehmen Ausgründungen eine ganz zentrale Rolle. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich rufe das Schlusswort auf. Es wird von der AfD-Fraktion gehalten. Herr Abg. Dr. Weigand, bitte.