Sebastian Gemkow

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit über einem Jahr verändert die Corona-Pandemie unser Zusammenleben. Auf der einen Seite zeigt sie uns wie wohl keine Krise zuvor – jedenfalls keine, die unsere Generation erlebt hat –, wo unsere Grenzen sind. Auf der anderen Seite setzt sie auch Impulse, zum Beispiel bei der Organisation unseres Arbeitslebens. Aber vor allem hat sie einen Berufszweig und damit eine Berufsgruppe in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt, der für gewöhnlich im Stillen agiert: die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Ganz ohne Zweifel sind die Zeiten außergewöhnlich, und so wird den Wissenschaftlern plötzlich eine ungewohnte Aufmerksamkeit geschenkt, ob im Positiven oder auch im Negativen. Nicht nur der faktische Druck, Wege aus der Krise zu erforschen, Antworten auf das Wie, auf das Warum zu finden, Bewältigungsstrategien und Gegenmittel zu entwickeln, sondern gerade auch der emotionale Druck, den die Erwartungen der Öffentlichkeit auslösen, sind bislang ungekannte Herausforderungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Umgekehrt darf und muss Wissenschaft auch von uns, von der Gesellschaft erwarten können, dass wissenschaftliche Methoden zur Aufarbeitung und Bewältigung der Coronakrise akzeptiert werden. Nicht selten sind Wissenschaftler oder gar die Wissenschaft als Ganzes Anwürfen ausgesetzt, die ihre Arbeit infrage stellen. Das reicht von einfachen Anwürfen bis hin zu kruden Mythen und Hypothesen, die nicht nur die Forschungsarbeiten bezweifeln, sondern auch die Unabhängigkeit der Wissenschaft infrage stellen. Diese oft irrationalen Diskussionen laufen leider nicht völlig abgekoppelt von der Debatte um die richtigen Wege aus dieser Krise, und sie beschäftigen die Forscherinnen und Forscher. Sie kosten viel Kraft und Zeit, weil immer zusätzlich geprüft und klargestellt werden muss. Ich möchte nicht missverstanden werden: Natürlich brauchen wir eine Diskussion um die richtigen wissenschaftlichen Konzepte – innerhalb der Wissenschaftsgemeinschaft aber natürlich auch in der Öffentlichkeit. Was es aber nicht braucht, sind die damit verbundenen Debatten um angeblich höhere Mächte und Wissenschaftler als deren willfährige Handlanger. Das lähmt und schwächt die Suche nach geeigneten Medikamenten, Impfstoffen und geeigneten Maßnahmen im Umgang mit einer Pandemie. Ich bin überzeugt davon, dass die übergroße Mehrheit der Menschen in unserem Land weiß, akzeptiert und vertraut in das, was die Wissenschaft in diesem Land leistet. Das zeigt nicht zuletzt auch das Wissenschaftsbarometer vom November 2020. Im Rahmen dieser Umfrage haben zwei Drittel der Befragten der Aussage zugestimmt, dass Kontroversen zwischen Wissenschaftlern zu Corona hilfreich sind. Sie tragen dazu bei, dass sich die richtigen Forschungsergebnisse durchsetzen. Sechs von zehn Befragten vertrauen der Wissenschaft im Allgemeinen. Für mich zeigen diese Ergebnisse, dass sowohl das Verständnis für Wissenschaft als auch das Ansehen der Wissenschaftler bei den Bürgerinnen und Bürgern positiv besetzt sind. Wir tun gut daran, Wissenschaftler in unsere Meinungsbildung einzubeziehen und vor allem Entscheidungen auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse zu treffen. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Wissenschaft Wissen immer nur auf Zeit schafft: Das Prinzip, Wissen zu generieren, es zu prüfen, zu bestätigen oder eben auch zu korrigieren, ist unabdingbarer Teil von Wissenschaft. Kontroversen zwischen Wissenschaftlern verhindern nicht das Finden von Lösungen. Das Gegenteil ist der Fall: Sie befördern Wissenschaft und Forschung. Dieses Prinzip gilt es nicht anzuprangern. Wir müssen stattdessen genau dieses Prinzip schützen. Dafür braucht es natürlich gesicherte finanzielle Rahmenbedingungen. Dafür braucht es aber eben auch und vor allem die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit von Forschung und Lehre sowie Zeit, um die Qualität wissenschaftlichen Arbeitens zu gewährleisten. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Universitätskliniken in Sachsen haben schon in der ersten Jahreshälfte 2020 bewiesen, dass sie kurzfristig agieren und sofortige pragmatische Hilfe anbieten können. So haben zum Beispiel das Deutsche Konsortium für Transnationale Krebsforschung, das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen und das Universitätsklinikum Dresden in gegenseitiger Abstimmung auch unter Pandemiebedingungen eine optimale Versorgung von Krebspatienten gewährleistet. Damit wurden Krankenhäuser im gesamten Freistaat Sachsen unterstützt. Das ist ein eindrucksvolles Beispiel für die Flexibilität, die Hilfsbereitschaft, aber auch für die Organisationsstärke der Wissenschaftslandschaft bei uns im Freistaat Sachsen. Unsere Forschungseinrichtungen haben schon im Frühjahr begonnen, mit eigenen Kapazitäten in eigenen Einrichtungen zum Beispiel Schutzmasken und Schutzschilde herzustellen. Sie haben Laborkapazitäten für die Corona-Tests zur Verfügung gestellt. Sie sind bis heute aktiv an der Bekämpfung der Pandemie beteiligt und sie tragen gleichzeitig – natürlich wie alle anderen Bereiche unserer Gesellschaft – die unmittelbaren und die mittelbaren Folgen des Lockdowns. In den Forschungseinrichtungen spielt die konsequente Umsetzung des Arbeitens im Homeoffice eine bedeutende Rolle. Immer, wenn es umsetzbar ist, wird das gemacht. Wechselmodelle und Schichtsysteme sind auch eingeführt worden. Sie kommen zum Beispiel bei der Besetzung der Labore zum Tragen, die im Interesse der Gemeinschaft bei der Bewältigung der Coronakrise eine besondere Rolle spielen. Die Einhaltung von Hygienemaßnahmen ist in diesen Einrichtungen natürlich eine Selbstverständlichkeit. Sie haben sich in sehr kurzer Zeit auf diese Herausforderung sehr gut eingestellt. Das gilt auch für unsere Hochschulen, die schon im Sommersemester 2020 und in Vorbereitung auf das Wintersemester 2020/2021 an den Hochschulen umfassende Konzepte und Regelungen für den Hochschulbetrieb unter Pandemiebedingungen erstellt haben und durchführen. Das machen sie bis heute. Sie haben jederzeit Vorbereitungen auch für verschärfende Regelungen getroffen, sodass sie im Rahmen ihrer Hochschulautonomie, die sich in dieser Krise in besonderem Maße, insbesondere vor dem Hintergrund der Spezifitäten jeder einzelnen Einrichtung, sehr bewährt hat, jederzeit bereit waren, auf die Veränderungen der Regelungen zu reagieren. Sie haben das bis heute hervorragend geleistet. Die Präsenz an den Hochschulen ist auf ein Minimum reduziert worden, damit die Kontakte so gering wie möglich gehalten werden. Die Lehrveranstaltungen finden dementsprechend in der Regel bis zum Ende des Wintersemesters bis auf wenige Ausnahmen, zum Beispiel Praktika oder Labortätigkeiten, in digitalen Formaten statt. Die Prüfungen finden auch weitgehend in alternativen Formaten statt oder werden, wenn es möglich ist, zum Teil verschoben. Was ich festhalten kann, ist Folgendes: Unsere Hochschulen finden eine sehr gute Balance zwischen dem Auftrag, die Studierenden innerhalb der Regelstudienzeit zum erfolgreichen Abschluss ihres Studiums zu bringen, und den coronabedingten Auswirkungen auf das Studium, für jede und jeden Einzelnen angemessen zu berücksichtigen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen sind entsprechend weitestgehend in das Homeoffice-Arbeiten versetzt worden. Hierbei haben die Hochschulen seit Beginn der Pandemie mit entsprechenden Hygienekonzepten auf die Herausforderung hervorragend reagiert. Vonseiten des SMWK kann ich sagen, dass wir im engen Austausch mit allen Einrichtungen schon seit Beginn der Krise in regelmäßigen Schalten auch mit der Landesrektorenkonferenz sind, sodass wir diesen Spagat zwischen der Hochschulautonomie einerseits und der Verantwortung, die das Ministerium trägt, andererseits im engen Austausch waren. Das hat sich bewährt und findet bis heute sehr gut statt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Besonders schwer von der Pandemie sind unsere Sächsischen Studentenwerke mit ihren insgesamt 78 Wohnheimen und 41 Mensen betroffen. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal meinen Dank an Sie erneuern, dass Sie es möglich gemacht haben, über den Corona-Bewältigungsfonds einen Großteil der Ausfälle abzufedern, die bei den Studentenwerken aufgelaufen sind – durch Mietausfälle, aber eben auch durch Einnahmenausfälle im Mensabetrieb. Vielen Dank dafür, dass Sie das möglich gemacht haben. Das hilft den Studentenwerken in dieser Krise sehr. Sie haben über den Betrieb der Studentenwohnheime und der Mensen hinaus eine immense Bedeutung in der Rechtsberatung und der psychosozialen Beratung für Studierende, die in dieser Krise ganz andere Probleme haben. Es geht nicht mehr um die Fragen nach Studienabschlüssen und Zeitmanagement. Es sind jetzt Fragen nach ganz konkreten psychischen Belastungen, pathologischem Internetverhalten, Antriebslosigkeit und Vermeidungsverhalten. Das sind viele Fragen, die ein Stück weit nachvollziehbar sind. Dafür sind die Studentenwerke weiterhin ansprechbar für die Studierenden. Die Studentenwerke sind auch diejenigen, die die Anträge unverschuldet in Not geratener Studentinnen und Studenten bearbeiten. So konnten sie allein aus Mitteln, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Verfügung gestellt hat, 2,1 Millionen Euro für über 5 000 Betroffene ausreichen. Zusätzlich bearbeiten sie die aus eigenen Mitteln erfolgenden Hilfen. Hierzu wurden 450 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 275 000 Euro bearbeitet. Das passiert alles, damit auch Studierende bestmöglich durch diese Krise hindurchkommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte noch einige Worte zu unseren Universitätskliniken sagen. Die Universitätskliniken in Leipzig und Dresden nehmen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie eine ganz besondere Rolle ein. Sie leisten einen ganz erheblichen Beitrag bei der Behandlung von schwererkrankten Covid-19-Patienten, auch aus europäischen Nachbarstaaten. Sie sind regionale Steuerungszentren und übernehmen die Bettenund Patientenkoordination vor Ort. Ihre interdisziplinären Teams aus erfahrenen Intensivmedizinern, Infektiologen und Virologen ermöglichen außerdem die Beratung weiterer Kliniken im Freistaat und die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen. Sie stehen im engen Austausch mit anderen Universitätskliniken zu Behandlungsstrategien und organisatorischen Fragestellungen. Der Studienbetrieb der medizinischen Fakultäten, die noch einmal gesondert zu betrachten sind, ist aufrechterhalten worden. Hierfür ist auch ein ganz wichtiger Dank angebracht. Die Medizinstudentinnen und -studenten helfen ehrenamtlich bei der Bewältigung der Pandemie in den Universitätskliniken mit. Damit gehen letztendlich auch die Aufgaben der Universitätskliniken in dieser Krise über die Rolle als Maximalversorger hinaus. Es gehört zur Wahrheit dazu, dass trotz der dankenswerten Unterstützung auch hier durch den Corona-Hilfsfonds sowie die Entlastungsregelungen des Krankenhausentlastungsgesetzes und des Krankenhauszukunftsgesetzes Defizite verbleiben. Vor diesem Hintergrund erlauben Sie mir zum Schluss noch einen ganz persönlichen Dank an all diejenigen, die zum Wissenschafts- und Forschungsbetrieb beitragen, mitarbeiten und auf vielfältige Weise dafür Sorge tragen, die Auswirkungen dieser Pandemie einzudämmen. Viele von Ihnen haben – das geht natürlich allen in dieser Gesellschaft so, hier aber in besonderem Maße – durch die Verlagerung ihrer Arbeit in das Homeoffice die Trennung von Privat- und Berufsleben im Prinzip komplett aufgegeben. Das geschieht schon über einen lang andauernden und noch unbestimmt fortdauernden Zeitraum. Deswegen danke ich allen ganz herzlich, auch den Forschenden und Lehrenden, den Rektoraten, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Studentinnen und Studenten, dass auch sie das Lernen aus den Hörsälen und Bibliotheken nach Hause verlegt haben, weil sie dadurch alle ihre Kontakte im Interesse unserer Gemeinschaft und der Bürgerinnen und Bürger reduzieren. Ich danke vor allem allen Ärztinnen und Ärzten und dem Pflegepersonal an den Kliniken, die ihre Kontakte eben nicht reduzieren können, sondern an die erste Stelle ihrer täglichen Arbeit die Bekämpfung dieser Pandemie gestellt haben. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)