Luise Neuhaus-Wartenberg

Sehr geehrter Herr Präsident! Das, was vorgestern fast in Bezug auf die Ferien entschieden wurde, hätte mich tatsächlich sprachlos gemacht; tut es aber nicht, falls hier jemand darauf gehofft hat. Ich finde, es ist gerade so ein bisschen wie diese furchtbar sinnlose Redewendung „zwischen den Jahren“; denn sie beschreibt doch gerade sehr gut den Zustand der Welt, auch der kleinen von Sachsen. Diese Pandemie ist nämlich genau das: so ein komisches Zwischending mit ungewissem Ausgang. Genau deshalb müssen wir uns bewusst machen: Diese Krise ist nicht deterministisch. Sie hat sich kein Skript überlegt. Die Dinge geschehen nicht einfach so zwangsläufig, ganz im Gegenteil. Alles beruht doch auf der Wahl, die wir treffen, und zwar auf allen möglichen Ebenen: sozial, ökonomisch, politisch oder technologisch. Wir dürfen diesem Virus keinen Raum geben, und das im besten Wortsinn. Schon allein deswegen war die Idee der kompletten Streichung der Winterferien völliger Kokolores, und die Kommunikation, bevor tatsächlich entschieden worden ist, leider auch. Hier mein erster Rat. Ich weiß, den brauchen Sie nicht und den wollen Sie auch nicht; ich sage es Ihnen trotzdem: Was die Kommunikation angeht, so haben wir allesamt eine Verantwortung, auch die Regierung. Mich erreichten gestern Nachrichten und Mails. In denen ging es von der sofortigen Rebellion zum Straßenkrieg, wenn keine Ferien stattfinden, bis hin zu: Die jungen Leute sitzen nur faul rum. Wer braucht denn hier Ferien? Also: Wenn aus Regierungskreisen als Erstem der Presse bekannt wird, dann sollten Sie sich auch intern schon bekannt haben. Am besten wäre es gewesen, wenn wir uns im Parlament nach einer vernünftigen Debatte schon dazu bekannt hätten. Vernunft und Verantwortung, auch die der Koalition in Ferienfragen, haben gestern gesiegt. Das finden wir voll okay. Aber es bleibt dabei: Mit den Ferien ist es nicht getan. Wir müssen die Zeit nutzen, grundsätzlich über die Art und Weise des Unterrichts, über Schule insgesamt nachzudenken. Das fängt bei der Digitalisierung an und hört bei praktischen Vorschlägen auf. Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte sollen zu Hause Dinge tun, aber dann muss es digital eben auch funktionieren, und es funktioniert gerade nicht. Seit Jahren hinken wir hinterher. Digital ist die Welt jetzt eine andere; sie wird eine andere bleiben. Es geht also um das Ganze, wenn wir über Digitalisierung reden. Die digitale Teilhabe muss für alle möglich sein und nicht nur ein bisschen Teilhabe. Die Entschuldigung von Staatsminister Piwarz zum Nichtfunktionieren von LernSax hat mich nicht nur erstaunt, sondern ist auch viel wert – wenn es dann im Nachgang auch funktioniert. Die digitale Teilhabe geht weit über die Endgeräte für alle in den Schulen hinaus; die im Übrigen fehlen. Nein, es fehlt vielen Schulen und Familien nach wie vor der Zugang zum Internet. Da muss ich nur – verzeihen Sie mir den Ausdruck – nach „Klein-siehste-mich-nicht“ schauen: Vielen Lehrkräften fehlt das technische und didaktische Know-how, um den Unterricht wirklich live und in Farbe im Internet stattfinden zu lassen. Kreativität ist gefragt, und das schnell und auch digital. Deswegen mein zweiter Rat: Was wäre mit einem Schulprogramm, welches über die Öffentlich-Rechtlichen läuft, sozusagen als Bildungsfernsehen, wie wir es – ich muss leider daran erinnern – damals im Osten kannten? Ich sage nur: „English for you“. Wir könnten damit absichern, dass diejenigen ohne Internet mindestens einmal pro Woche einen irgendwie gearteten Zugang zu digitalem Unterricht hätten. Es wäre locker haushälterisch zu untersetzen – wir sind gerade in den Haushaltsverhandlungen –, zumindest so lange, bis das Land dann mal endlich durchdigitalisiert ist. Ob es Staatsfernsehen sein muss oder nicht, darüber sind wir uns einig: natürlich nicht. (Staatsminister Christian Piwarz: Das ist Rundfunk! Das geht nicht so einfach! –