Christian Piwarz

Wir reagieren zwar schon auf Schüler, aber nicht auf jeden Aufschrei von ihnen, um das ganz deutlich zu sagen. Kollege Weigand ist aber geschickt und verbindet zwei Themen in einer Fragestellung. Ich arbeite sie trotzdem in der mir zur Verfügung stehenden Zeit ab. Fangen wir mit den Verträgen und Ähnlichem an. Nein, das ist im Digitalpakt nicht vorgesehen. Was es aber geben soll – wobei wir dazu noch keine definitiven Aussagen haben –, ist die Ankündigung des Bundes, dass es eine Einigung mit den großen Telekommunikationsanbietern gegeben hat, Schüler-Flatrates zur Verfügung zu stellen. Das hakt allerdings noch ein Stück weit, weil die gesamten Modalitäten noch nicht klar sind. Es scheint so zu sein, dass die Telekommunikationsunternehmen nicht in den direkten B2C-Kontakt kommen wollen, also nicht direkt mit den einzelnen Schülern oder Familien abschließen wollen, sondern es über die Schulträger ausreichen wollen – was natürlich wiederum eine ziemlich bürokratische Hürde ist, die wir noch miteinander besprechen müssen. Das wäre aber eine Möglichkeit, um zumindest mobiles Internet relativ günstig anzubieten, wobei die Ausbaupläne – Stichwort: 5G und damit auch 4G-Ausbau – Abhilfe schaffen können. Zu den Prüfungen: Wie wir das Abitur durchführen werden, wird deutschlandweit noch eine spannende Diskussion – das sage ich schon jetzt. Wir erinnern uns: Wir hatten die Diskussionen im Frühjahr dieses Jahres – Stichworte: Durchschnittsabitur und Verschiebung der Prüfungstermine. Das wird uns im kommenden Jahr mit aller Härte wieder ereilen, dessen bin ich ganz sicher. Einige Bundesländer haben bereits jetzt angekündigt, die Prüfungstermine nach hinten zu verschieben. Wir sagen im Moment: Jetzt ist noch nicht die Zeit für uns, zu entscheiden, ob dies tatsächlich notwendig ist. Wir haben die Option, es zu tun. Das bedeutet nur, dass wir dann andere Aufgaben nehmen müssen und nicht mehr die aus dem bundeseinheitlichen Pool nehmen können. Aber dadurch, dass unser Schuljahr diesmal sehr spät zu Ende ist – fast Ende Juli –, haben wir die Möglichkeit, dabei flexibel zu sein. Ziel ist aber wiederum, die regulären Termine mit den regulären Aufgaben zu nutzen. Deshalb sagte ich auch, die Schulen seien gewappnet, die Schüler bestmöglich vorzubereiten, was die Lernbereiche betrifft. Es ist nicht unser Ziel, einen Corona-Bonus oder Ähnliches zu geben. Im zurückliegenden Schuljahr hing es mit einer schwierigen Fragestellung im Fach Mathematik zusammen, weshalb wir dort im Einzelfall eine Ausnahme – eine Notenverbesserung – gemacht haben. Dies ist nichts, was wir für dieses Jahr wieder planen. Wir gehen davon aus, dass die Aufgaben in diesem Jahr so sind, dass es keinen Anlass zur Kritik gibt – außer der üblichen Kritik, die wir immer hören: dass die Aufgaben zu schwer seien. Dann haben wir es aber, denke ich, richtig gemacht. Insofern wird dies noch eine Diskussion sein. Unser Ziel ist es, bei den Terminen und Aufgabenstellungen zu bleiben. Ich hoffe, dass wir möglichst viele Bundesländer dabeibehalten. Aber dort wird sich zeigen, ob sich die Kultusminister, die in dieser Krise wirklich zu einer neuen Einheit zusammengewachsen sind – das darf ich an dieser Stelle sagen –, wieder auseinanderdividieren lassen oder ob sie zusammenstehen. Ich hoffe, dass wir auch weiterhin ein geordnetes Verfahren im Sinne der Schülerinnen und Schüler anbieten können. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Bevor ich an die Fraktion DIE LINKE übergebe, nochmals der Hinweis: Bitte nur eine Frage stellen, damit wir alle zu Wort kommen lassen können. An Mikrofon 1 Frau Kollegin Tändler-Walenta, bitte schön.