Christian Piwarz

Ich hatte vermutet, dass die Frage kommt; das ist auch vollkommen naheliegend. Ich will gern die Zahlen deutlich machen. Ich will noch einmal darauf hinweisen: Der eigentlich klassische Digitalpakt sind die etwas mehr als 250 Millionen Euro, genauer gesagt, sind es 256 Millionen Euro, die für Anträge zur Verfügung stehen. Davon sind 247 Millionen Euro mittlerweile bewilligt. Was die Bewilligung betrifft, so sind wir in Sachsen wirklich weit. Da geht es um Schulgebäude, um WLAN-Ausleuchtung, Whiteboards und dergleichen mehr. Wenn man sich aber anschaut, wie viel bisher ausgezahlt wurde, dann sieht man, wo wir im Moment noch das Problem haben, was aber völlig nachvollziehbar ist. Von den bewilligten 247 Millionen Euro sind zum Stand jetzt 5,5 Millionen Euro ausgezahlt. Das hängt damit zusammen, dass jetzt entsprechende Planungsleistungen und entsprechende Bauleistungen durch den Schulträger in Auftrag gegeben werden. Bis 2024 muss das Ganze verbaut werden. Diese Zeit ist durch den Bund vorgegeben. Es ist klar, dass das ein Programm ist, das zwar mit einem großen Volumen, aber nicht schnell arbeitet. Das war auch nie so angedacht. Das muss Stück um Stück umgesetzt werden. Ich will deutlich machen, dass die Schulträger Planungssicherheit haben, weil die Bewilligungen weit überwiegend erfolgt sind. Jetzt geht es um die Umsetzung und ich weiß, dass viele Schulträger mit großem Elan daran arbeiten. Was die mobilen Endgeräte betrifft, so geht es um knapp 28 Millionen Euro. 27,8 Millionen Euro sind beantragt. Von den 559 Anträgen sind 550 bewilligt worden. 549 Anträge sind ausgezahlt. Das heißt, de facto ist das Geld ausgereicht. Es ist jetzt bei den Schulträgern. Von denen bekommen wir öfter die Rückmeldung, dass es auf dem Markt Lieferengpässe gibt, was durchaus sechs bis acht Wochen Verzug bedeutet. Es gibt Schulträger, bei denen es funktioniert. Heute war gerade ein Artikel in der Zeitung. Döbeln ist mittlerweile ausgestattet. Andere sagen, sie brauchen noch eine Zeit, bis die Geräte da sind. Wahrscheinlich nicht komplett bis zum Jahresende, aber spätestens am Jahresanfang sind die Geräte da. Rund 38 000 Geräte wurden mittlerweile angeschafft, sodass ein Grundstock an Ausstattung da ist. Wie das konkret ausgestaltet wird, welche Schüler darauf zugreifen können, das obliegt den einzelnen Schulträgern. Sie entscheiden, ob man das ausschließlich nach sozialer Bedürftigkeit macht oder ob man beispielsweise projektbezogen die Geräte den einzelnen Klassen zur Verfügung stellt, um bestimmte Aufgaben abzuarbeiten. Bei 38 000 Geräten ist auch klar, dass das keine Komplettausstattung ist. Das ist aus meiner Sicht aber auch nicht notwendig, weil in den Familien viele Geräte vorhanden sind. Das ist derzeit der Stand der Auszahlung und der Bewilligung in den beiden Förderprogrammen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion fragt jetzt Kollege Dr. Weigand. Bitte schön.