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Christian Piwarz

17.12.2020 Sitzungen 7/20

Zu den Schutzmaßnahmen, Frau Kollegin: Dort haben wir bereits ein umfangreiches Paket an Schutzmaßnahmen. Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann stellt man fest, dass sie gestiegen sind, auch in den letzten Wochen, in denen die Schulen geöffnet waren. Sie sind aber trotzdem deutlich niedriger als in der Gesamtgesellschaft. Deshalb bleibe ich bei meiner klaren Position, dass Schulen und Kitas vergleichsweise sichere Orte sind. Dort haben wir klare Hygieneregeln, die wir auch einhalten können. Wenn die Kinder an anderen Stellen sind, können wir das nicht so sicher darstellen. Deshalb glaube ich, dass man darauf aufbauen und noch einmal nachschärfen kann. Wir haben dabei sehr gute Regeln. Zum Impfen: Nach den mir vorliegenden Informationen – und da bin ich nicht in der allerersten Reihe dabei – sind Lehrerinnen und Lehrer genauso wie Erzieherinnen und Erzieher in der Prioritätsstufe drei eingestuft – also zuerst das medizinische und Pflegepersonal, die vulnerablen Gruppen und als nächste Priorität unter anderem die Lehrer und Erzieher. Damit wird relativ deutlich, wenn wir überhaupt in diesem Jahr noch mit dem Impfen beginnen, dass sehr sicher die Impfung nicht vor Eröffnung der Einrichtungen stattfindet. Ich denke, es wird vielleicht – aber wie gesagt, da würde ich jetzt ein bisschen das berühmte Glas bemühen, in das man schaut, ob etwas herauskommt – im Verlaufe des Frühjahres realistisch erscheinen, dass dort tatsächlich auch die Kohorten geimpft werden können. Es hängt ja auch davon ab, wie viel Impfstoff zur Verfügung steht, und, und, und. Also im Januar mit großer Sicherheit: Nein. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun die Fraktion BÜNDNISGRÜNE, Frau Kollegin Melcher, bitte schön.

Protokoll ↗