Christian Piwarz

Das betrifft nur indirekt meinen Geschäftsbereich, weil es im Bereich meiner Kollegin Köpping ressortiert. Insofern kann ich dazu nur bedingt Aussagen treffen. Ich weiß, dass im Arbeitskrisenstab über die Thematik diskutiert wird: Wie geht man mit den Gemeinden um, die eine besonders hohe Inzidenz aufweisen? Der Ministerpräsident hat deutlich gemacht, dass es nicht um eine Abriegelung geht. Vielmehr geht es erst einmal um folgende Fragen: Welche Maßnahmen gibt es, um genauer hineinzuschauen? Wie sieht das konkrete Infektionsgeschehen aus? Was sind die Ursachen? Wie kann man die Ursachen am besten bekämpfen? Insofern gibt es zum jetzigen Zeitpunkt für uns als Kultusministerium keinen konkreten Handlungsansatz, dort besondere Vorkehrungen für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer zu treffen. Insofern ist es für uns nicht spruchreif. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun folgt die Fraktion DIE LINKE. Am Mikrofon 1 steht Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg. Bitte schön.