Christian Piwarz

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den fünf Minuten, die mir jetzt zu dem Thema, das wir gewählt haben, zur Verfügung stehen, wollte ich drei Dinge ansprechen. Den ersten Punkt hatten wir schon in der vorhergehenden Debatte. Dabei ging es um die Frage, mit welchen Prämissen wir dieses Schuljahr gestartet haben. Ich hatte hinreichend deutlich gemacht, was unser Antrieb gewesen ist, Schulen und Kitas möglichst lange im Regelbetrieb zu lassen, gerade im Interesse der Schülerinnen und Schüler, im Interesse der Kinder. Darauf will ich nicht noch einmal wiederholend eingehen. Das Zweite, worüber ich kurz sprechen möchte, ist die Frage, wie es weitergehen wird, weil wir von verschiedenen Seiten die Fragen bekommen, was geplant ist. Zunächst einmal muss man ganz klar festhalten: Das hängt entscheidend davon ab, wie sich die Infektionszahlen im Freistaat Sachsen in den nächsten Wochen entwickeln werden. Der Woche nach Weihnachten und der ersten JanuarWoche kommen eine entscheidende Bedeutung zu, womit wir bei den Inzidenzzahlen sind. Ich habe vorhin in der Debatte schon gesagt: Je mehr Infektionsgeschehen in der Gesamtgesellschaft ist, desto mehr werden wir das auch an Schulen und in Kitas erleben. Das ist zwangsläufig. Wir haben das in der Vergangenheit festgestellt. Es waren weit überwiegend die Einträge von außen, und je mehr Einträge von außen kommen, desto schwieriger ist es, Unterricht bzw. Betreuung in den Einrichtungen vorzunehmen. Deshalb müssen wir uns diese Zahlen genau anschauen. Was sind mögliche Wege? Das Einfachste und Schönste – aber wahrscheinlich auch das Unrealistischste – wäre, wir könnten wieder komplett im Regelbetrieb starten. Ich glaube allerdings nicht, dass das wirklich eine realistische Option ist. Also muss man überlegen, was die Prioritäten sind, die wir setzen, wenn wir wieder in die Öffnung gehen, nach Möglichkeit am 11. Januar, möglicherweise aber auch etwas später. Da sage ich ganz klar: Es gibt für mich zwei Prioritäten. Die erste sind die Kleinsten. Das sind die, die in die Kitas gehen, und die, die in der Primarstufe sind. Die brauchen umso mehr die direkte Betreuung, den direkten Kontakt, gerade in der Grundschule. Deshalb müssen wir Staatsregierung Wege finden, dass wir sie möglichst schnell wieder in die Einrichtungen bekommen. Wir haben eine gute Erfahrung mit unserem eingeschränkten Regelbetrieb gemacht; das heißt, festen Gruppen in den Kitas und den Grundschulen. Ich glaube, das können wir auch bei einem noch erhöhten Infektionsgeschehen durchaus realisieren. Die zweite Gruppe, die mir wichtig ist, sind die Abschlussklassen und die Vorabschlussklassen. Hier spreche ich speziell die Elfer bzw. Zwölfer am Gymnasium bzw. am BGY an. Die haben schon im letzten Schuljahr aufgrund der damaligen Schließungen Unterrichtsstoff versäumt, und die müssen wir genauso zu einem guten Abschluss führen wie die Abschlussklassen, die in diesem Jahr, also im vorangegangenen Schuljahr, ihren Abschluss gemacht haben. Deshalb hätte das für mich äußerste Priorität, auch wenn ich ansonsten vielleicht die Schulen noch nicht wieder im Präsenzunterricht habe. Zumindest den Schülerinnen und Schülern Präsenzunterricht anzubieten, wenn die Schulen ansonsten noch vergleichsweise leer sind, ist dort vereinzelt durchaus möglich. Die entsprechenden Lehrkräfte haben wir. Dann müssen wir schauen, wie die Gesamtsituation aussieht, ob ich für die übrigen Klassenstufen wieder ein Wechselmodell anbiete oder ob ich sie möglicherweise noch in einem bestimmten Zeitraum – wir haben ab dem 11. Januar noch vier Wochen bis zu den Winterferien – in der häuslichen Lernzeit belasse oder nicht. Das sind die Optionen, die wir momentan vorbereiten. Ich bitte um Verständnis, dass wir jetzt noch keine direkte Aussage treffen können, wie es tatsächlich nach dem 11. Januar weitergeht. Wir schauen uns in den Wochen, die ich benannt habe, die Entwicklung genau an. Der dritte Punkt, auf den ich eingehen will, ist das Thema LernSax. Sie können mir glauben, dass mich das am meisten ärgert, was wir diese Woche erlebt haben und teilweise noch erleben müssen. Wir hatten in der vergangenen Woche die Situation, dass wir einen Angriff auf den direkten Server von LernSax hatten, und wir hatten zu Beginn dieser Woche einen weiteren Angriff, der nicht LernSax galt, sondern dem Rechenzentrum, was für entsprechende Probleme gesorgt hat. Ich habe sehr wohl den heutigen Artikel in der „Sächsischen Zeitung“ zur Kenntnis und zum Anlass genommen, nachzuforschen, was der Hintergrund ist. Unsere Feststellungen, die wir getroffen und öffentlich verkündet haben, bleiben bestehen. Das haben uns beide Firmen, sowohl unser Vertragspartner als auch der technische Dienstleister, nochmals ausdrücklich bestätigt. Was sich weiterhin ergeben hat – das muss man in aller Klarheit so sagen –, ist, dass nicht die Serverkapazitäten an sich das Problem sind, sondern dass es sich um einen Softwarefehler in den Vermittlungsservern handelt, die die Anfragen – ich sage es einmal mit meinen laienhaften Worten – in Richtung der Server weiterverteilen. Dieses Problem wird derzeit behoben, ist im Moment unter Kontrolle und wird bereits bis zum Wochenende durch einen kompletten Systemtausch so gelöst, dass wir dann keine Probleme mehr zu erwarten haben. Das, was wir an Kapazität zur Verfügung haben, ist weit ausreichend, um die Anfragen zu bewältigen. Wir werden dazu in Kürze eine entsprechende Pressemitteilung herausgeben und deutlich machen, was dort die Hintergründe sind. Ganz egal, ob es die Hackerattacke oder das Softwareproblem im – wie es ordentlich heißt – NFS-Client ist: Das ist etwas, was nicht passieren darf, was nicht dazu führen darf, dass das System teilweise überhaupt nicht erreichbar ist. Das will ich ganz deutlich sagen. Das wurmt uns, das wurmt mich persönlich, und ich kann nur alle Schüler, alle Lehrer und alle Eltern um Nachsicht und Verständnis bitten. Wir arbeiten mit Hochdruck daran. Heute läuft – zumindest sind das die letzten Rückmeldungen – unser System mittlerweile wieder störungsfrei, und ich hoffe, dass spätestens nach dem Wochenende die Grundproblematik so abgestellt ist, dass wir bei LernSax wieder einen vernünftigen Betrieb haben. Es war mir wichtig, das noch einmal darzustellen. Gerne stehe ich dazu und für andere Nachfragen zur Verfügung. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. Die Fraktionen haben nun die Möglichkeit, Fragen an den Staatsminister zu stellen. Reihenfolge: CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE und SPD. Wir beginnen mit der Fraktion CDU. Herr Gasse an Mikrofon 5, bitte schön.