Christin Melcher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war nach den Erfahrungen im Frühjahr lange Konsens, Kita und Schulen offenzuhalten und Kindern Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Richtschnur war dabei der Vierstufenplan des Kultusministeriums. Auch die Beschränkungen im November, der sogenannte Lockdown light, traf in erster Linie andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Wir müssen jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die ergriffenen Maßnahmen aus dem November nicht ausreichend waren. Das Infektionsgeschehen hat sich seit November deutlich verschärft. Ich glaube, wir sind uns als demokratische Fraktionen einig, dass die jetzigen Schul- und Kitaschließungen aufgrund der dramatischen Infektionszahlen unausweichlich sind. Auch wenn Schulen und Kitas in der Vergangenheit keine Superspreader waren, so ist der Druck auf die Einrichtungen durch das Infektionsgeschehen zuletzt doch enorm gestiegen. Das ist nicht nur allein unsere Einschätzung, sondern das hat auch der Schulausschuss vor zwei Wochen noch einmal sehr, sehr deutlich gemacht. Die Anzahl der Quarantänefälle bei Lehrer(inne)n, Kitakindern sowie Schüler(inne)n ist in den letzten Wochen stark angestiegen. Die seit Montag geltenden Maßnahmen werden aber auch zu ihrem Schutz sein, für die Erzieher(innen) und Lehrer(innen). Wir haben uns, genau wie im Frühjahr, für eine Notbetreuung in der Kita, in der Kindertagespflege und an Grundund Förderschulen starkgemacht. Dabei geht es uns auch um die Entlastung von Menschen in systemrelevanten Berufen, aber eben auch um Kindeswohlgefährdungen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann Ihnen versichern, dass diese Entscheidung, alle Entscheidungen, die seit Frühjahr getroffen wurden, nicht leichtfertig getroffen wurden. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung. Deshalb ist es uns BÜNDNISGRÜNEN wichtig, den Fokus auf das weitere Vorgehen ab Januar zu richten. Hoffen wir das Beste, dass wir ab dem 11. Januar wieder Schulen und Kitas öffnen können. Diesen Appell richte ich jetzt auch einmal ganz klar an die AfD-Fraktion, die dadurch, dass sie das Virus immer noch leugnet und die Maßnahmen ignoriert, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Falsch, falsch! –