Dr. Matthias Rößler

Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 7/4247 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltung. Damit ist die Drucksache 7/4247 nicht beschlossen und der Tagesordnungspunkt beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf gemäß Artikel 96 Satz 3 der zu über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen und 7/4361, Anträge des auf nachträgliche Genehmigung Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses in der Drucksache 7/4794 ab und ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 7/4794, zugestimmt und der Tagesordnungspunkt beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf den Berichte der Ausschüsse Abs. 2 der Geschäftsordnung – 7/4795 stimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf den Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlungen – Sammeldrucksache Drucksache Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall. Es liegt kein Verlangen nach Aussprache vor. Meine Damen und Herren, zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlung dies betrifft, liegt Ihnen in der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar und Berichte zu Petitionen – 7/4796 Auffassung einzelner Fraktionen fest. Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet. Meine Damen und Herren, die Tagesordnung der gen, Donnerstag, den 17. Dezember 2020, 10 Uhr, festgelegt. Einladung und Tagesordnung liegen Ihnen vor. Die (Schluss der Sitzung: 18:49 Uhr) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de