Torsten Gahler

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich will es kurz machen. Ich möchte nur auf ein paar Einlassungen der werten Kollegen eingehen. Während die geschätzte Kollegin Maicher darauf einging, dass die Online-Angebote für die Jugend erweitert werden sollen, muss ich darauf referieren: Das Angebot des Senders „Funk“ ist ja schon speziell für die Jugendlichen eingerichtet. Ich habe vorhin dieses Spiel „Reichstags-Defender“ angeführt, aber man könnte auch noch auf andere Sachen eingehen. Beispielsweise wird dort ein Kanal „Sex und Liebe“ gebracht. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach, ganz schlimm!) – Ja, da bin ich nicht dagegen. Das Problem ist: Wenn dort Anleitung und Lob für die Prostitution aus der Sicht eines Mädchens transportiert werden, dann ist das für mich fragwürdig, dann sollte man vielleicht auch einmal Inhalte hinterfragen und nicht nur über die Finanzierung sprechen. (Beifall bei der AfD) An den geschätzten Kollegen Nowak: Wenn diese Kontrolle der Tochterfirmen wirklich so passiert wäre, dann hätte man sich vielleicht auch angeschaut, wie die Firma Telepool als Tochtergesellschaft unter Preis an einen USSchauspieler veräußert wurde. Dann hätte man vielleicht gefragt: Sind da noch andere Leistungen geflossen? Ist er vielleicht im öffentlichen Rundfunk aufgetreten und hat dort an Shows teilgenommen? Sind dort andere Gelder geflossen? Das ist nur so eine Frage, die sich stellt. Zu den LINKEN und der SPD muss ich sagen: Wenn Sie keine Belastung für die Bürger sehen, dann sehe ich diese schon durch die Erhöhung der Rundfunkgebühren. Ich sehe natürlich auch die Belastung für die Unternehmen. Nicht nur die Bürger zahlen die Gebühren, sondern auch die Unternehmen. Die Unternehmen können sich zwar die Gebühren erlassen lassen – – (Andreas Nowak, CDU: Es heißt übrigens seit 2012 Beitrag!) – Ja, der Rundfunkbeitrag. Sie müssen sich vorstellen, dass bei Unternehmen, die jetzt nicht aktiv werden können – Hotels und Ähnliches –, die Gebühr bzw. der Beitrag weiterläuft. (Andreas Nowak, CDU: Das ist doch Quatsch, was Sie hier erzählen!) – Wenn Sie drei Monate nicht geöffnet haben, kann der Beitrag erlassen werden, aber nicht, wenn sie nur einen Monat geschlossen haben. Diese Unternehmen müssen trotzdem zahlen. Das ist eben das Problem, das überhaupt nicht beachtet wird. Die Bürger und die Unternehmen sind belastet. Es wurde verschiedentlich dagegen geklagt, aber nichts unternommen. Das muss in Zukunft geändert werden. Danke schön. (Beifall bei der AfD)