Petra Köpping

Vielen Dank für diese Frage. Sachsen war wirklich eines der wenigen Bundesländer, die auf der einen Seite natürlich an die Wirtschaft gedacht haben, auf der anderen Seite aber auch an unsere sozialen Akteure. Wir haben für die sozialen Akteure tatsächlich eigene Förder- und Unterstützungsprogramme aufgelegt. Wenn ich zurückdenke: Wir haben zum Beispiel sehr schnell und frühzeitig ermöglicht, dass Kinder- und Jugendeinrichtungen entweder gar nicht geschlossen wurden oder sehr frühzeitig wieder geöffnet haben, sodass dort, in den Bereichen, wo Hilfe notwendig ist, tatsächlich auch der persönliche Kontakt immer möglich war. Dann gab es den zweiten Teil: Viele der Vereine und Träger akquirieren über Weiterbildungsveranstaltungen, über Kontaktveranstaltungen natürlich auch ihre Einnahmen. Genau für diesen Bereich haben wir Förderprogramme aufgelegt. Was mir zu Ohren gekommen ist – mir kommt nicht alles zu Ohren, das muss man ja sagen –, war fast ausschließlich positiv: dass es diese Programme gibt, dass wir in den Programmen Ermöglichungen vorsehen und dass wir dort unterstützen. Wir haben in allen Programmen auch noch ein bisschen Luft, was die Abrufung der Mittel betrifft, was nicht heißt, dass ich jetzt dazu aufrufe: Ruft mal alle ab! Aber wir wissen, dass wir gerade in der zweiten Welle sind, weshalb man vielleicht das eine oder andere Programm eben auch verlängern muss, weil wir erneut in der Situation sind, dass bestimmte Dinge nicht stattfinden können. Deswegen haben sich die Programme, die wir an dieser Stelle aufgelegt haben, als außerordentlich positiv erwiesen. Wir würden gerne bei dem Programm bleiben. Damit will ich gleich wieder einen Schlenker zum Stichwort „Demokratische Beteiligung“ vornehmen – das wurde heute schon einmal angesprochen. Alles, was wir im Bereich Corona unternehmen, passiert den Finanzausschuss. Es gibt einfach nichts, was wir frei, locker und leger einfach so festlegen und Geld dafür ausgeben würden, sondern alles wird im Finanzausschuss beraten, beschlossen und festgelegt. Deshalb fühle ich mich immer sicher, dass bezüglich der parlamentarischen Beteiligung alles Erforderliche getan wird. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jawohl. Vielen Dank. Damit haben wir die erste Fragerunde absolviert. Wir kommen jetzt zur zweiten Fragerunde. Frau Kollegin Kuge von der CDU-Fraktion an Mikrofon 4, bitte schön.