Petra Köpping

Herr Schaufel, vielen Dank für die Frage. Das ist eben genau unser Problem. Wenn Sie über das letzte halbe Jahr getroffene Aussagen übereinanderlegen, dann können diese sich ändern. Ich habe von dem dynamischen Verlauf der Pandemie ja auch gesprochen. Ich glaube schon, dass wir im Sommer – da sind wir in Sachsen tatsächlich unseren eigenen Weg gegangen – durchaus viele Maßnahmen lockern bzw. verändern konnten, weil es die Infektionszahlen und auch die Zahlen der Menschen, die in Krankenhäusern behandelt werden müssen, hergegeben haben. Das war eine Zeit, wo uns schon die Anfragen der Städte und Gemeinden erreicht haben, wie es denn Weihnachten aussieht. Da war es der Wunsch und der Wille der Staatsregierung – das ist immer der erste Satz, den ich bei allem, was ich sage, gesagt habe –, wenn es die Zahlen hergeben, wenn die Zahlen so bleiben, dies und das zu machen. Diese Aussage können Sie nie losgelöst von diesem Eingangsstatement betrachten. Genauso ist es gekommen. Wir hätten uns auch gewünscht, die Weihnachtsmärkte stattfinden zu lassen. Nicht das Land hat die Weihnachtsmärkte abgesagt, sondern wir gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Wir führen immer zu allem, was wir machen, gemeinsame Beratungen durch. Wir hatten erst in den letzten 14 Tagen zwei Runden mit den Landkreisen und Oberbürgermeistern, um genau zu besprechen, was wir machen können, was wir verantworten können und was eben nicht. Insofern ist es zu einer Entscheidung gekommen, dass die Weihnachtsmärkte unter den Zahlen, wie wir sie im Moment vorfinden, nicht stattfinden können. Es tut mir auch leid, das gebe ich zu. Ich habe die Zahlen vom heutigen Tag hier, was die Neuinfektionen betrifft. Wir haben insgesamt in Sachsen 20 956 positiv getestete Menschen. Das sind vom gestrigen zum heutigen Tag 924 mehr, und leider sind auch 15 Menschen von gestern auf heute in Sachsen verstorben. Ich rede nur von Sachsen. Noch einmal auf unsere Krankenhäuser und Intensivstationen geschaut: Gegenwärtig befinden sich 1 350 Menschen wegen Corona in Krankenhäusern, und 219 Menschen sind im letzten Dreivierteljahr mit Corona in Sachsen verstorben. Das sind Zahlen, die uns zum Handeln zwingen. Das ist keine freiwillige Sache. Deshalb haben wir gemeinsam mit der Staatsregierung festgelegt, auch wieder in Abstimmung mit allen, dass die Weihnachtsmärkte in diesem Jahr unter diesen Bedingungen so nicht stattfinden können. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Das war die Frage der AfD-Fraktion. Nun für die Fraktion DIE LINKE Kollegin Schaper an Mikrofon 1, bitte schön.