Petra Köpping

Vielen Dank, Frau Kuge, für die Frage. Wir haben tatsächlich im Rahmen der ersten Welle eine Taskforce gegründet. Sie alle erinnern sich, dass im März das Thema der Schutzkleidung, der Schutzausrüstung ein zentrales Thema war. Ich gebe ganz ehrlich zu, ich hätte nicht gedacht, dass wir in Deutschland in die Situation kommen, dass wir gerade in medizinischen Einrichtungen, aber auch in Pflegeeinrichtungen und in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen tatsächlich zu wenig Schutzkleidung haben. Normalerweise ist der Weg so – es ist mir wichtig, dass man den Weg noch einmal bespricht, weil es auch für die Zukunft wichtig ist –, dass die einzelnen Verantwortlichen ihre Schutzkleidung selbst organisieren. Der Staat, auch der Freistaat, spielt an dieser Stelle keine Rolle. Dennoch haben wir bemerkt, dass aufgrund dessen, das weltweit eine Pandemie ausgebrochen ist, zu wenig Schutzkleidung zur Verfügung stand. Deswegen haben wir im Krisenstab und auch im Kabinett beschlossen, dass wir auf der einen Seite eine Taskforce einrichten, die sich um die Beschaffung kümmert. Viele von Ihnen, den Abgeordneten, haben mir auch Namen, Adressen, Firmen zugearbeitet, von denen Sie sagen, dort wäre noch eine Möglichkeit, dort könnte man vielleicht bestellen, weltweit. Dort haben wir die gesamten Bestellungen gebündelt und wirklich kontrolliert, wer tatsächlich zuverlässig ist, wem man vertrauen und bei wem man bestellen kann. Wir haben dort eine zweite Festlegung getroffen. Das ist die Festlegung, ein Reservelager anzulegen, damit wir gewappnet sind, wenn es wieder zu entsprechenden Größenordnungen kommt – der Herbst ist ja schneller da, als wir gedacht haben –, dass wir in diesem Reservelager tatsächlich Schutzkleidung haben. Ich möchte zumindest sagen, wie unser Lagerbestand aussieht. Wir haben für 5,5 Millionen Euro Masken angelegt, es sind 55 000 Stück FFP3-Masken. Wir haben 180 000 Stück Schutzbrillen angelegt, 1 700 Stück Vollschutzmasken, 100 000 Stück Schutzanzüge, 2,2 Millionen Schutzkittel, 28 Millionen Schutzhandschuhe und 9 Millionen OP-Masken. Das alles sind Größenordnungen, die seit Anfang November vorhanden sind, und wir könnten, wenn es notwendig würde, dieses Lager erweitern. Das war uns insofern wichtig, dass wir dann, wenn von irgendeiner Stelle die Meldung eines Mangels kommt, reagieren können. Wir haben es in den letzten Wochen schon erlebt, dass wir, wenn eine Bestellung einmal nicht funktioniert hat, sofort aushelfen konnten. Deshalb ist das wichtig, und die Einrichtung dieses Reservelagers ist eine der strategischen Maßnahmen, die wir auch für die Zukunft treffen wollen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Nun hat die AfD-Fraktion die Möglichkeit, eine Frage zu stellen. Am Mikrofon 7 Kollege Schaufel, bitte.