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Tobias Keller

AfD 04.11.2020 Sitzungen 7/16

Wie kam er zu dem Messer?) – Wie ist es mit dem Kauf der Tatwaffe? Zu Hause durfte er schon ein Küchenmesser haben. Wenn man hätte verhindern wollen, dass er diese beiden Messer mit sich führt, dann hätte man ihn jedes Mal, wenn er das Haus verlässt, durchsuchen müssen. Das wäre die notwendige Voraussetzung gewesen, um das Mitführen dieser Tatwerkzeuge zu verhindern. Das ist auch kein realistisches Szenario. Im Ergebnis bleibt festzustellen: Die sächsischen Sicherheitsbehörden haben alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten ausgeschöpft, um diese Tat zu verhindern. Natürlich ist es ernüchternd, dass trotz dieser Maßnahmen die Tat nicht verhindert werden konnte. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es niemals eine hundertprozentige Sicherheit gibt. Trotzdem steht die Frage im Raum, wie wir mit solchen Gefährdern umgehen und wie solche Taten perspektivisch zu verhindern sind. Dazu werde ich mich gern in der nächsten Rederunde noch einmal einlassen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Fraktion DIE LINKE kann sich vorbereiten. – Frau Abg. Köditz, Sie haben das Wort.

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