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Sebastian Gemkow

01.10.2020 Sitzungen 7/15

Statistisch erfassen wir das nicht. Deshalb liegen uns diese Zahlen nicht vor. Aber ich kann sagen, dass verschiedene Bund-Länder-Programme angepasst worden sind und dass Tagesordnungspunkt Grenzüberschreitende EU-Korridoren zukunftssicher Drucksache 7/3035, Prioritätenantrag BÜNDNIS 90/DIE Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, DIE LINKE und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile zuerst der Fraktion CDU das Wort. Kollege Nowak, bitte schön.

Protokoll ↗