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Nico Brünler

Die Linke 01.10.2020 Sitzungen 7/15

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich hatte es angedroht, dass ich noch einmal wiederkomme. Kollege Hippold, bei all dem, was Sie sagen, haben Sie durchaus recht. Aber wenn Sie sich im HFA anschauen, dass die bereitgestellten Mittel schon in Größenordnungen wieder vom Ministerium zurückgegeben wurden, weil nach dieser konkreten Form von Förderung überhaupt kein Bedarf bestand, dann muss man doch einmal darüber nachdenken, ob das tatsächlich so funktioniert hat oder nicht. (Staatsminister Martin Dulig: Das hängt von der Unternehmensgröße ab!) Aber ich möchte noch ein Stück weiter nach vorn schauen. Wir hatten in den letzten Jahren – von Ihnen, Herr Minister, angeschoben – die „StrategieWerkstatt Industrie der Zukunft“. Diese hat 2018 auch Leitgedanken formuliert. Daraus folgend sollte eine Industriestrategie erarbeitet werden. Dazu muss ich ganz ehrlich sagen: Von dieser Industriestrategie, vor allem ihrer praktischen Implementierung und welche Instrumente folgen sollen – vielleicht klären Sie uns dazu noch auf –, habe ich, zumindest bisher, öffentlich nicht wirklich viel gespürt. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Brünler, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

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