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Roland Ulbrich

AfD 30.09.2020 Sitzungen 7/14

Herr Lippmann, zu den Begrifflichkeiten: Was ist politisch? Das können wir gerne machen. Aber hier geht es natürlich nicht um die Lösung politischer konkreter Probleme, wie etwa der Wohnungsnot. (Zuruf von der CDU) Das ist ja der Ausgangspunkt. Über Begrifflichkeiten können wir nun lange streiten. Was ist das System? Was zersetzt das System? Was fördert es? Ich glaube, es ist rübergekommen, was ich gemeint habe, und das freut mich ja. Drittens, was nun Legida anbelangt: Ich bin mit dieser Sache nun auch ein bisschen beruflich befasst. (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Das stimmt!) Tatsächlich war die autonome Antifa-Szene mit einer Legida-Demonstration, um sie zu stören, beschäftigt, und das haben dann andere Leute im Januar 2016 genutzt, gleichzeitig anzugreifen. So weit dort zur Analyse. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Von Legida selbst sind niemals Gewalttaten ausgegangen. Meine Beteiligung bestand darin, dass ich zu einem ganz anderen Zeitpunkt dort mal die Ehre hatte, eine Rede zu halten. – Danke schön. (Beifall bei der AfD –

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