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Thomas Schmidt

16.07.2020 Sitzungen 7/13

Wir haben einen ganzen Instrumentenkasten von Möglichkeiten der Förderung; es ist ja ein starkes Förderressort. Wir haben den Ansatz der vitalen Regionen, also weg von alleiniger Betrachtung einer urbanen, einer städtischen Entwicklung oder einer ländlichen Entwicklung, hin zu einer viel stärkeren Betrachtung von Stadt-Umland-Beziehungen, wie wir die Räume betrachten und insgesamt entwickeln können. Mir liegt auch daran, dass man diese Begrifflichkeiten, die wir haben, nicht so trennend sieht, also prosperierende Stadt und zurückgesetztes Dorf, denn es gibt auch Städte, die es schwieriger haben, und es gibt auch Dörfer, die eine ganz tolle Entwicklung haben. Wir müssen das wirklich übergreifend betrachten. Wir werden deshalb eine Strategie entwickeln – wir hatten ja eine Strategie für den ländlichen Raum –, hin zu einer Strategie für diese vitale regionale Entwicklung. Das geht natürlich nur von uns federführend. Wir werden alle Ressorts einbeziehen, wie beim letzten Mal. Das wird am Ende nicht nur eine Strategie des SMR, sondern eine Strategie der Staatsregierung sein. Wir wollen eine Förderrichtlinie vitale Regionen auf den Weg bringen, in der wir neben der FR Regio, die mehr investiv unterwegs ist, auch mehr Personal, Projekte usw. und auch Investitionen fördern. Aber das ist eine Ergänzung zur FR Regio, die wir auf den Weg bringen wollen. Die anderen Instrumente, die schon angesprochen worden sind, wollen wir gleichfalls weiterentwickeln. Das ist LEADER, das sind diese vitalen Dorfkerne, das ist der Städtebau. Wir werden auch die Landesplanung in diese Betrachtung einbeziehen. Das ist die Chance dieses Ministeriums, es komplett übergreifend zu sehen. Wir werden natürlich auch innovationsgestützte Regionalentwicklung und unsere Zukunftsinitiative simul+ weiterentwickeln. Wir machen dort den Wettbewerb – zumindest ist es geplant –, wenn uns der Haushaltsgesetzgeber das Geld dafür gibt, den Wettbewerb fortzusetzen. Ich hatte erst gestern wieder ein tolles Gespräch mit der Kultur- und Kreativwirtschaft, die für uns dort der wichtigste Partner ist, um die Leute einfach zu animieren, im ländlichen Raum, aber auch in den Städten über die Entwicklung ihrer Region nachzudenken. Es gibt am Ende 70 Preisträger, aber alle sind Gewinner, denn sie haben zusammengesessen und sich Gedanken gemacht. Ich glaube, wir können uns die tollsten Dinge mit Förderprogrammen, mit Richtlinien usw. ausdenken – wenn wir die Menschen damit nicht erreichen, wird es nichts werden. Deshalb ist unser Ansatz immer bottom up, also von unten denken: Wie können wir die Menschen erreichen und zum Mitmachen motivieren? Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Wir hätten jetzt noch die Möglichkeit einer letzten Frage und einer letzten Antwort. – Die AfD-Fraktion, bitte, am Mikrofon 5.

Protokoll ↗