Thomas Schmidt
Sie haben mir jetzt zwar nicht verraten, wo Sie herkommen; (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Weißwasser!) aber nichtsdestotrotz ist mir natürlich bewusst, dass wir hier Kerngebiete haben, die am härtesten betroffen sind. Das ist im Mitteldeutschen Revier der Süden von Leipzig, also Neukieritzsch, das Vereinigte Schleenhain, Lippendorf – diese Region. Es wird auch deutlich weniger Geld in diese vom Umfeld her höher entwickelte Region fließen. Es ist nicht einmal ein Drittel. Es sind pro Jahr 56 Millionen Euro und in das Lausitzrevier circa 120 Millionen Euro. Mir ist klar, dass die Regionen nordöstlich von der Königsbrücker Heide bis nach Weißwasser – also Boxberg, Rietschen, Spreetal, Weißwasser und alles, was dort liegt – am härtesten betroffen sind. Ich kann Ihnen versichern – ich bin in diesen Regionen oft unterwegs und war es auch vorher schon, als ich für ländliche Entwicklung zuständig war –, dass das speziell in unserem Fokus stehen wird. Deshalb auch dieser Ansatz, dass nicht aus Dresdner Sicht oder aus Landessicht festgelegt wird, was hier gefördert wird, sondern dass wir über die Auswahl möglichst vor Ort mitentscheiden lassen. Es ist also eine Mischung aus LEADER und „Brücken in die Zukunft“, wenn Ihnen das etwas sagt. Es gibt Auswahlgremien, die darüber entscheiden, was bei der ländlichen Entwicklung gefördert wird. So etwas Ähnliches – es muss ja alles mit den Bundesvorgaben übereinstimmen und es müssen sich diese größeren regionalen Projekte dort auch wiederfinden – stelle ich mir vor. Diesbezüglich wird bei dem Scoring-Verfahren auch diese Lage eine Rolle spielen. Es ist – da gebe ich Ihnen völlig recht – etwas anderes, wenn wir über Weißwasser, Radeberg oder Bischofswerda reden. Deshalb: Auswahl vor Ort und Scoring-Verfahren. Es ist wichtig, diese Wertung dann mit zu treffen. Ich persönlich – das kann ich Ihnen versichern – habe einen ganz entscheidenden Blick auf die Kernregionen, damit wir diese nicht vergessen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. – Jetzt Antonia Mertsching für die Fraktion DIE LINKE am Saalmikrofon 1, bitte.
