landtag.sachsen.de ↗

Thomas Schmidt

16.07.2020 Sitzungen 7/13

Wir haben bei diesem gesamten Prozess, wie gesagt, den ersten Arm und den zweiten Arm. Im zweiten Arm sind diese Infrastrukturprojekte enthalten. Wir haben in diesem Arm eine ganze Reihe, die den Vordringlichen Bedarf betreffen. Diese werden wir dann priorisiert über den Bund umsetzen. Die Anbindung an diese Räume ist ebenso enthalten, zum Beispiel die Anbindung an Dresden. Es soll die Eisenbahnstrecke von Berlin nach Görlitz gefördert werden. Für mich ist die Anbindung dieser Region eine Grundvoraussetzung, um den Strukturwandel überhaupt gewährleisten zu können. (Doreen Schwietzer, AfD: Es geht um Hoyerswerda! Um Schwarze Pumpe und Hoyerswerda!) Ich habe jetzt nicht jedes einzelne Projekt parat, denn es ist eine lange Liste an Infrastrukturprojekten. (Doreen Schwietzer, AfD: Ist nicht bedacht!) Heute geht es ja nicht nur um Strukturwandel, sondern um das gesamte Ministerium. Das, denke ich, können Sie von mir auch nicht erwarten. Aber ich bin gern bereit, Ihnen die konkret auf Hoyerswerda bezogenen Infrastrukturprojekte zukommen zu lassen. Dazu bin ich gern bereit. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Für die Fraktion DIE LINKE Kollegin Mertsching, bitte.

Protokoll ↗