Rico Anton
Vielen Dank. – Frau Nagel, es ist schon bemerkenswert, dass Sie einer Sitzung des Stadtrates in Leipzig im Ehrenamt – nichts gegen das Ehrenamt – einer Sitzung dieses Parlaments den Vorzug geben. (Zurufe von den LINKEN) Aber es geht nicht um die Frage, ob Sie vorher beim Stadtrat waren, sondern ich würde Sie gern fragen, ob es falsch ist – – (Zurufe von den LINKEN) Oder ich würde richtigstellen – ja, Sie haben recht –, dass ich weiterhin die Behauptung aufrechterhalte. Sie haben gestern an der Demonstration um circa 21 Uhr in Leipzig teilgenommen, auf der genau diese Aussagen getätigt wurden, die ich beschrieben habe, und 21 Uhr war dieses Parlament noch zugange. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist trotzdem absurd! Sie können hier doch nicht solche Behauptungen aufstellen!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Anton, Zwiegespräche nein. Ich würde das an der Stelle jetzt abbrechen, weil der Dialog der sachlichen Richtigstellung nach § 93 nicht zulässig ist. Deshalb würde ich sagen, wir belassen es dabei. (Zurufe von den LINKEN und der CDU) Ich würde auch wieder um Ruhe im Saal bitten und mitteilen, dass die zweite Aktuelle Debatte damit abgeschlossen ist. Wir kommen zu Dritte Aktuelle Innenstädte und Ladensterben und Antrag der Fraktion Selbstverständlich hat als Antragstellerin die Fraktion BÜNDNISGRÜNE zuerst das Wort. Herr Löser, bitte.
