Dr. Matthias Rößler

Meine sehr verehrten Daschen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Dombois, Frau Schubert, Herr Richter, Herr Kiesewetter und Frau Kuhfuß. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 5 bis 8 festgelegt: CDU 75 Minuten, AfD 60 Minuten, DIE LINKE 35 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 30 Minuten, SPD Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Gestern Stuttgart, Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: Dem nicht weiter tatenlos zusehen. Herr Antrag der Fraktion Dritte Aktuelle Debatte: Innenstädte Ladensterben und Antrag der Fraktion Die AfD-Fraktion hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, das Thema ihrer Aktuellen Debatte entsprechend § 55 Abs. 1 Satz 4 unserer Geschäftsordnung zu ändern. Demzufolge liegen mir die rechtzeitig eingegangenen Anträge auf Aktuelle Debatten vor. Erste Aktuelle Anarchie heißt jetzt Party. Gestern Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion der AfD das Wort. In der weiteren Reihenfolge kommen dann CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD und die Staatsregierung, wenn gewünscht, zu Wort. Das Wort ergreift für die einbringende AfD-Fraktion Herr Kollege Wippel. 25 Minuten und Staatsregierung 50 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt 9 – Fragestunde – ist zu streichen. Mit Zustimmung des Einreichers wurde die Anfrage schriftlich beantwortet. Ebenfalls ist der Tagesordnungspunkt 10 – Kleine Anfragen – zu streichen. Ich sehe jetzt keine Änderungsvorschläge oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zum Stunde Anarchie heißt jetzt Party. morgen Dresden? Fraktion AfD Herumstolpern des Innenministers Endlich die Notbremse ziehen, Ministerpräsident!? DIE LINKE und Ortskerne stärken – Ladenleerstände abwenden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Verteilung der Gesamtredezeiten der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 57 Minuten, AfD 50 Minuten, DIE LINKE 29 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 26 Minuten, SPD 18 Minuten und Staatsregierung dreimal je 10 Minuten, wenn gewünscht. Wir kommen jetzt zu Debatte Stuttgart, morgen Dresden? Fraktion AfD