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Simone Lang

SPD 15.07.2020 Sitzungen 7/12

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kolleginnen! Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Gemeinsinn, Solidarität sind alles große Worte, die ihren Ursprung allerdings im Kleinen haben: in kleinen Gesten, in einfachen Handlungen, die die Herzen vieler Menschen berühren. Während Staatsministerin Petra Köpping die gesellschaftsübergreifende Bedeutung dargestellt hat, möchte ich einen Blick in meine Heimatregion werfen. Das Erzgebirge ist voller Menschen, die den Zusammenhalt leben. Sie sind füreinander da, unterstützen sich gegenseitig und kümmern sich um andere. Zusammenhalt auf dem Land kann dabei helfen, strukturelle Schwächen der ländlichen Regionen ein wenig abzumildern, indem man für seine Nachbarn einkauft oder sich mit anderen Eltern in den Transport der Kinder zum Sportverein oder ins Kino hineinteilt. Mit diesen praktischen Hilfen geht jedoch auch das Gefühl einher, aufeinander bauen zu können. Es bilden sich soziale Netze, die weit über Familien- und Freundeskreis hinausgehen: ein Netz wie bei den Frauen und inzwischen auch einigen Männern bei der Selbsthilfegruppe Krebs – ich bin nicht allein aus dem Raum Aue/Schwarzenberg –, in der mehr als 30 Mitglieder Hilfe für Betroffene und deren Angehörige in dieser ungemein schweren und belastenden Zeit anbieten; ein Netz wie im Seniorenclub in Breitenbrunn, in dem Menschen zusammenfinden, Spielenachmittage organisieren, gemeinsam ihr Gedächtnis trainieren, spazieren und wandern gehen; ein Netz wie in der Selbsthilfegruppe Lichtblick, in der sich die Bewohner des Erzgebirgskreises mit unterschiedlichen psychischen Erkrankungen seit 1999 gegenseitig Halt geben. Bei wöchentlichen Treffen helfen sie sich aus der sozialen Isolation und geben dem Leben wieder Sinn und Wörter. Gemeinschaft und Empathie geben unserem Leben Sinn, und da, wo es fehlt, können Spaltungen, aber auch Einsamkeit einziehen. Einsamkeit ist ein Mangelgefühl, und zwar ein Mangel an sozialen Kontakten und emotionalen Bindungen. Dauerhafte Einsamkeit macht krank. In Sachsen haben wir vielfältige Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe in verschiedenen Vereinen, Selbsthilfegruppen und kulturellen Angeboten, Alterstreffs und Jugendzentren. Drei Beispiele aus meiner Region habe ich Ihnen gerade kurz vorgestellt. All diese Angebote fördern das Zusammengehörigkeitsgefühl und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Die Corona-Pandemie zeigt uns momentan sehr deutlich, dass es sehr schmerzhaft sein kann, wenn die physische Verbundenheit zu anderen plötzlich verloren geht; und sie bedeutet uns, dass es ein gravierender Einschnitt ist, wenn das Angebot all dieser Organisationen ganz oder teilweise wegbricht. Deshalb ist es für uns Priorität, die Arbeit sozialer Organisationen über die Krise hinweg zu sichern, damit wir auch nach der Pandemie bei ihnen Halt finden können. Hierfür haben wir einen Schutzschirm für soziale Organisationen in Höhe von 15 Millionen Euro gespannt: Mit dem Pakt für die Jugend ermöglichen wir eine Förderung der überörtlichen Kinder- und Jugendhilfe über fünf Jahre und schaffen somit Kontinuität. Mit dem Modellprojekt „Soziale Orte“ schaffen wir öffentliche Räume in Kommunen, in denen sich Menschen begegnen und sich bürgerschaftliches Engagement entfalten kann. Hinzu kommen die zahlreichen Fördermöglichkeiten für das Ehrenamt und die Freiwilligendienste im Freistaat. Das sind nur einige aktuelle Beispiele, wie wir als Koalition den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen nachhaltig stärken. Darüber hinaus setze ich mich als Sozialdemokratin genauso wie unsere Ministerin Petra Köpping für eine Kindergrundsicherung im Bund ein, denn mit der Kindergrundsicherung beginnt der soziale Zusammenhalt auch schon bei den Kleinsten. Wir als Gesellschaft tragen dafür Sorge, dass alle Kinder unabhängig vom finanziellen und sozialen Hintergrund der Eltern bestmöglich unterstützt werden. Petra Köpping hat es bereits erwähnt: Corona zeigt uns gerade wie durch ein Brennglas, was in unserem Land gut läuft und welche Entwicklung wir in unserer Gesellschaft nur allzu leicht ausblenden. Eine Folge des Virus sollte also sein, dass wir viel mehr über Themen wie Einsamkeit, Zusammenhalt oder den Zustand unserer sozialen Infrastruktur sprechen. Die soziale Landschaft in Sachsen ist systemrelevant, denn sie füllt dieses kostbare System, also unsere Demokratie, mit Solidarität und Leben, nach zahlreichen Hilfs- und Konjunkturprogrammen werden Stimmen lauter, die eine Prioritätensetzung fordern. Man müsse sich entscheiden, was man noch umsetzen könne und was nicht. Das mag sein, aber meine Fraktion erinnert immer noch daran, dass es eine Zeit gab, in der die Priorität nicht auf Kindern und Jugendlichen, nicht auf Familien und Selbsthilfegruppen, nicht beim Ehrenamt oder beim Kampf gegen Sucht und Drogen lag. Diese Zeiten dürfen sich nicht wiederholen. Für eine starke Gesellschaft ist der soziale Kitt unabdingbar. Für eine starke Gesellschaft brauchen wir eine starke soziale Landschaft in und besonders nach der Krise. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der CDU)

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