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Jörg Urban

AfD 15.07.2020 Sitzungen 7/12

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dierks, was tatsächlich erwartbar ist in diesem Plenum, ist inzwischen die Art und Weise, wie Sie auf Redebeiträge der AfD reagieren. (Zurufe der Abg. Henning Homann, SPD, und Jan Löffler, CDU) Es ist immer dasselbe: eine moralische Selbstüberhöhung und das Prinzip: Haltet den Dieb! Wie hat denn die CDU in der Corona-Krise agiert? Sie war völlig unvorbereitet – völlig unvorbereitet! (Staatsminister Martin Dulig: Wer wollte denn den Katastrophenfall ausrufen?! – Zurufe von der CDU und der SPD) Das Gesundheitswesen, der Katastrophenschutz – völlig unvorbereitet. (Zurufe von der CDU und der SPD) Und sie hat dann, als die Krise da war, völlig überreagiert und unserer Wirtschaft sehr schweren Schaden zugefügt. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Fragen Sie in der sächsischen Wirtschaft, fragen Sie die Handwerkerschaft, welchen Schaden Ihr Eingreifen verursacht hat. (Zurufe von der CDU und der SPD) Und es wird nicht besser. Während unsere Nachbarländer schon lange zur Normalität zurückgekehrt sind, halten Sie an Ihren Einschränkungen, besonders im Einzelhandel, fest. (Zurufe von der CDU und der SPD) Die Prognosen für die Insolvenzen im Einzelhandel stehen im Raum, Sie halten daran fest. „Haltet den Dieb!“ hilft nicht. Ich sage Ihnen noch etwas: Den Spruch „Wir sind ein wohlhabendes Land“ mögen Sie in Ihrer Fraktion pflegen können, in vielen sächsischen Haushalten ist dieser Spruch der blanke Hohn. (Beifall bei der AfD) Sie haben mit Ihren Zwangsmaßnahmen den Menschen die Möglichkeit genommen, Geld zu verdienen. Sie haben viele Haushalte in Armut gebracht und verbreiten hier Zweckoptimismus. (Zuruf des Abg. Henning Homann, SPD) Sie könnten sich in eine Linie mit Erich Honecker stellen, (Zurufe von der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) der auch bis zum Schluss das Land heruntergewirtschaftet und die ganze Zeit optimistisch in eine strahlende sonnige Zukunft geschaut hat. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU: Was rauchen Sie eigentlich früh?)

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