Dr. Christiane Schenderlein
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion fragt danach, ob Familien und vor allem Kinder durch die Corona-Schutzmaßnahmen einen nachhaltigen Schaden in ihrer Entwicklung erlitten hätten. Es stellt sich einmal wieder die grundlegende Frage, warum wir diese tiefgreifenden Maßnahmen getätigt haben. Das geschah infolge der stetig anwachsenden Infektionszahlen in Asien und später in Europa. Die WHO erklärte am 11. März die bisherige Epidemie offiziell zu einer Pandemie. Schnelles und konsequentes Agieren war für uns notwendig, um das Infektionsgeschehen einzudämmen und die unvermeidliche Welle, soweit es geht, abzuflachen. Unter diesem Vorzeichen wurde am 13. März durch den Freistaat beschlossen, Schulen und Kitas zu schließen. Schon in diesem Moment war doch völlig klar, dass dies gravierende Veränderungen für Familien bedeuten würde. Der gewohnte Tagesablauf entfiel. Eltern mussten arbeiten, Kinder betreuen und darüber hinaus die Aufgaben der Erzieher und Lehrer übernehmen. Mögliche Auswirkungen auf Kinder und Familien liefert eine erste Studie des Deutschen Jugendinstituts. Weitere repräsentative Studien werden aktuell in Hamburg und München erarbeitet. In dieser ersten Studie des Deutschen Jugendinstituts heißt es, dass viele Kinder diese besonderen Herausforderungen der Corona-Krise anscheinend gut bewältigt haben. Belastende Faktoren wurden durchaus benannt. Einsamkeit, finanzielle Sorgen, Kontakteinschränkungen sind genannt worden. Aber, was auch interessant ist: Das eigene Kinderzimmer, das ja oft beschworen wird, war nicht der relevante Faktor. Es wurde geäußert, dass es manchmal etwas chaotisch war und manchmal etwas mehr Streit gab, vor allem, wenn mehrere Geschwisterkinder da waren. Aber all das erscheint auch nachvollziehbar und entspricht keineswegs dem Generalvorwurf, dass die Kinder nachhaltig gelitten hätten. Insgesamt zeigt die Studie, dass die derzeitige Krise eine beispiellose Herausforderung für die Familien darstellt. Um das zu bewältigen, haben die Familien Großartiges geleistet. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Eltern haben sich abgesprochen und koordiniert, wann wer arbeitet und wann sich wer um die Kinder kümmert. An vielen Stellen führte es sogar zu einer Belebung des Familienlebens. Zeit ist ein hohes Gut. Oft wird beklagt, dass wir zu wenig Zeit für unsere Kinder haben. Corona hat hier eine tiefgreifende Veränderung nach sich gezogen. Zusammengefasst: Es haben sich wirklich viele Familien unheimliche Mühe gegeben, um diese Zeit gut zu überstehen. Und warum? Weil sie Verständnis für die Einschränkungen hatten, weil sie sich und ihre Familienangehörigen schützen und selbst nicht erkranken wollten. Für diese Mühe möchte ich allen Familien ausdrücklich danken. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Es war auch eine sehr kluge Entscheidung, dass wir in Deutschland nie eine Ausgangssperre hatten. Wir hatten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Aber eine Familie konnte immer rausgehen, sie konnte auch Rad fahren oder ähnliche Dinge machen. Deswegen ist es auch nicht richtig, wenn es heißt, dass der Wegfall von Sport- und Spielplätzen die Grundlage einer gesunden Entwicklung geschmälert habe oder diese gar entzogen wurde. Es stößt auch alle vor den Kopf, die sich redlich Mühe gegeben haben, für ihre Kinder aktiv und kreativ zu sein, und mit viel Liebe diese Zeit durchgehalten haben. Ja, selbstverständlich müssen wir genau hinschauen, wenn Familien gravierende Probleme haben. Das ist die Verantwortung, die wir als Gesellschaft tragen. Die Hinweisgeber, die Erzieher und Lehrer, bekamen ihre Kinder ja quasi nicht zu Gesicht. Fakt ist aber, dass die Jugendämter und die sozialen Dienste auch während der einschränkenden Corona-Schutzmaßnahmen durchweg gearbeitet haben und ihrer Verantwortung gerecht wurden. Es gab Telefondienste. Die Ämter haben die Familien beraten und sind auch zu den Familien hingegangen. Es mussten die Hygieneauflagen befolgt werden, aber es fand statt. An dieser Stelle wird deutlich: Unsere Behörden und Ämter waren jederzeit handlungsfähig. Das System hat funktioniert, wir brauchen kein neues aufzubauen. Die Hinweise und Einsätze waren in der Corona-Zeit rückläufig, das ist klar. Wir müssen schauen, wie sich die Fallzahlen jetzt entwickeln. Interessant ist aber, dass nach Rückkehr an Schulen und Kitas, selbstverständlich mit dem eingeschränkten Regelbetrieb, die Fallzahlen bis jetzt noch nicht angestiegen sind. Abschließend noch einige Punkte zu einem möglichen Armutsrisiko aufgrund der Corona-Krise. Hier, so meine ich, können wir alle froh und dankbar sein, in einem solchen Land zu wohnen. Denn seitens des Bundes wurden zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Es wurden Sozialschutzpaket 1 und 2 auf den Weg gebracht, zum Beispiel der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung, zum Kinderzuschlag, der Zugang zum Wohngeld und auch die Erweiterung des Kinderkrankengeldes. Im Rahmen des Konjunkturpakets ist der Kinderbonus mit 300 Euro pro Kind eine wirklich tolle Anerkennung für die Familien, die in den vergangenen Monaten so viel geleistet haben. Alles in allem zeigt der AfD-Antrag, wie wenig er mit der Realität in unserem Land übereinstimmt. Statt Familien und Behörden bei dieser Mammutaufgabe zu unterstützen, konzentrieren Sie sich wieder einmal darauf, sozialen Unfrieden zu säen. All diese Punkte tragen dazu bei, dass wir diesen Antrag entschieden ablehnen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Dr. Schenderlein von der CDU-Fraktion. Nun die Fraktion DIE LINKE; Frau Kollegin Tändler-Walenta, bitte schön.
