Barbara Klepsch

Zunächst einmal möchte ich dafür Danke sagen, dass die Kulturstiftung – wirklich ein wunderbarer Partner an unserer Seite – dieses Thema aufgegriffen hat. Wir haben durch den HFA bereits 2 Millionen Euro für die Mikrostipendien bewilligt bekommen. Diese sind sehr schnell nachgefragt worden. Wir haben mit knapp 1 000 Anträgen gerechnet; ungefähr die doppelte Anzahl liegt vor. Reichlich 400 Anträge – die Zahl ist jetzt vielleicht schon ein Stück höher – sind bereits bewilligt worden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten mit Hochdruck an dem Programm. Es wurde auch nicht mehr beworben. Es gehen aber weitere Anträge ein. Wenn ich jetzt mit Kulturschaffenden spreche, habe ich zurückgemeldet bekommen, dass das ein sehr gutes Programm ist. Denn zum einen kann man die Zeit nutzen, um einmal wieder neue Ideen für sich zu entwickeln, man kann aber auch einmal wieder Kraft tanken, um sich vielleicht in eine neue Richtung auszurichten. Unter dem Strich habe ich den Eindruck, dass es gut angekommen ist, und andere Tagesordnungspunkt Kinder brauchen Auswirkungen der physische, psychische, soziale von Kindern wissenschaftlich unverzüglich drohende Drucksache 7/2437, Die Staatsregierung gibt bis zum 12. Juni 2020 eine Stellungnahme ab, wenn diese nicht sogar schon vorliegt. Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: AfD, CDU, DIE Bundesländer machen es uns jetzt nach. Es gibt also Bundesländer, die jetzt mit uns Kontakt aufgenommen haben und das ebenfalls machen. Wir haben in dem Paket weitere Mittel beantragt; dort ist nochmals eine Aufstockung um insgesamt 5 Millionen Euro enthalten, um weitere Soloselbständige aus dem Bereich Kunst und Kultur zu bedenken. Wir haben ein zweites Paket aufgelegt bzw. wollen es gern auflegen, damit es nicht nur Denkzeit für Künstler gibt, sondern dass wir das auch als Denkzeit für die Veranstaltungsbranche nutzen, dass also auch dort die Zeit genutzt wird, Konzepte zu entwickeln, wie man Veranstaltungen durchführt, die unter Corona-Bedingungen vielleicht anders aussehen müssen – wir haben das einmal an dem eines Weihnachtsmarkts durchexerziert. Wie kann das möglicherweise auch durchgeführt werden? Auch diese Ideen, diese Konzepte wollen wir mit einer „Denkzeit Event-Veranstaltung“ – so haben wir sie genannt – ebenfalls mit fördern. Zum Thema Mehrwert: Für mich ist es zum einen so, dass die Kulturschaffenden dadurch eine Zeit bekommen, wo sie für ihre Leistung Geld erhalten. Dabei werden Ideen entstehen – darauf bin ich ehrlich gesagt auch wirklich gespannt –, die auch unseren Freistaat bereichern werden, weil das Ideen sind, die genau jetzt in dieser Krise entwickelt worden sind. Ich halte dieses Programm für ein wirklich gut angelegtes Programm. Ich bin auch gespannt, wie jetzt der zweite Teil mit der Veranstaltungsbranche verlaufen wird, wenn man auch dort sagen kann, welche kreativen Gedanken zu Papier gebracht werden können. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben jetzt die Zeit bis auf die Sekunde ausgereizt; die Befragung der Staatsregierung ist somit abgelaufen. Ich bedanke mich bei Frau Staatsministerin Klepsch für die Beantwortung der Fragen. (Beifall bei der CDU, der SPD und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN) Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet und wir schreiten zum nächsten Tagesordnungspunkt: Schutz und Freiheit – „Corona-Schutzmaßnahmen“ auf die und kognitive Entwicklung untersuchen und Kindeswohlgefährdungen abwenden Prioritätenantrag der Fraktion AfD LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD sowie die Staatsregierung, falls das Wort gewünscht wird. Ich übergebe zuerst an die einbringende Fraktion. Herr Dr. Weigand, bitte.