Barbara Klepsch

Zunächst zu Ihrer Frage zur Reisebranche: Ich bin nicht einmal zu einer Demo gegangen und dann gleich wieder verschwunden; das möchte ich in diesem Rahmen, den Frau Buddeberg angesprochen hat, gern noch einmal deutlich sagen. Ich bin dorthin, habe mich unterhalten und die Sorgen und Nöte sehr ernst genommen. Die gehen mir ganz ehrlich verdammt unter die Haut. Dort standen auch die Reisebüros mit ihren Koffern und machten deutlich, dass sie seit Langem keine Umsätze machen, dass sie rückzahlen müssen und dass es dauert, bis sie wieder ein Geschäft machen können. Das betrifft die Reisebusunternehmen genauso. Ich glaube, als Erstes war es wichtig, wieder Lockerungen, überhaupt wieder Urlaub in Sachsen, in Deutschland, jetzt auch europaweit zuzulassen, dass wir mit Werbemaßnahmen ansetzen. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger und dringender Schritt. Aber jetzt konkret zu Ihrer Frage: Der Bund legt – das ist in diesem großen Paket der 130 Milliarden Euro enthalten – ein Paket in Höhe von 25 Milliarden Euro auf, das kleine und mittelständische Unternehmen betrifft, das branchenübergreifend fungiert. Die Forderung, die Martin Dulig und ich und alle anderen Minister aus den anderen Bundesländern im Vorfeld immer wieder gegenüber der Bundesregierung deutlich artikuliert haben, ist genau diese „Branche null“ – so wurde sie bezeichnet –, die keine Umsätze macht. Dazu zählen auch unsere Schausteller. Wir haben auch viele Gespräche mit unserem sächsischen Schaustellerverband geführt. Dort sind 25 Milliarden Euro vorgesehen, die branchenübergreifend zur Verfügung stehen sollen – bis maximal 150 000 Euro für drei Monate. Das ist an einen Umsatz gekoppelt. Der Umsatz von Mai und Juni wird zugrunde gelegt und mit dem Vorjahr verglichen. Wenn der Umsatz dort unter 60 % liegt – – Dann kommt die nächste Stufe: Wenn der Umsatz unter 50 % liegt, jeweils auch mit dem Vorjahr verglichen, fällt man dort hinein und kann diesen Zuschuss, diese Unterstützung bekommen. In der letzten Telefonschalte mit dem Bundesminister wurde deutlich gemacht, dass es zwingend notwendig wäre, wie es ursprünglich einmal angedacht war, dieses Programm bis zum Jahresende für diese Branche aufzulegen. Das betrifft auch die Veranstaltungsbranche, denn heute können wir alle noch nicht sagen, was nach dem August ist. Diese Gespräche mit der Bundesregierung werden weitergeführt. Aber heute können wir sagen, dass 25 Milliarden Euro – bis maximal 50 000 Euro pro Monat – für die Reisebüros zur Verfügung stehen. Unsere Forderung, dass in diesen 50 000 Euro auch ein unabdingbarer Lohn enthalten sein soll, weil viele Reisebüros Mitarbeiter beschäftigen mussten, weil es Rückzahlungsanfragen gab und sie die Mitarbeiter nicht in Kurzzeit schicken konnten, –