Lars Rohwer

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der Krise wird nichts mehr so sein, wie es einmal war. – Das ist ein Statement, das wir jetzt ganz oft hören und in der Zeitung lesen; es ist ja auch nachvollziehbar in der Krise. Es lohnt sich, beim Thema Lieferketten und Abhängigkeiten mit einer gewissen Weitsicht die Neugestaltung von Lieferketten zu diskutieren. Insofern ist die Debatte gar nicht so verkehrt. Die Ausgestaltung von Lieferketten ist zu Recht Teil einer großen Debatte; denn die deutsche Wirtschaft, auch die sächsische, ist zu 48 % exportorientiert. Was gehört in die Debatte hinein? Wir haben schon einiges gehört: Verringerung von Abhängigkeiten – Stichwort: Partner China –, Aspekte der Verlässlichkeit, Verantwortung, Vernunft und Unvernunft, eine deutsche Wirtschaft, die sich wieder stärker selbst versorgen soll, wahrscheinlich auch beim Thema Medikamente. Stichwort Lieferkettenunterbrechungen – ja, die CoronaPandemie hat Lieferketten unterbrochen. Über 80 % der produzierenden Unternehmen haben mit Verknappungen zu kämpfen und Logistiker haben Probleme mit nicht produzierten oder nicht gelieferten Bauteilen. Aber nicht alles hat stillgestanden. Die Chipproduktion bei Globalfoundries hier in Dresden ist auch für den Weltmarkt unvermindert weitergegangen. Es gab keine Lieferengpässe. Was müssen wir uns also in der Lieferkettendebatte anschauen? Bei kritischen Gütern wie Pharmazeutika, Medizintechnik und Lebensmitteln ist eine Abkehr von globalisierten Wertschöpfungsketten durchaus überlegenswert. Ich frage ganz offen: Brauche ich den Apfel aus Chile im Supermarkt in Dresden? (Zuruf von der AfD: Nein!) Macht es vielleicht auch der Apfel aus Cossebaude zum selben Preis? (Beifall bei der AfD) – Bevor Sie zu zeitig klatschen, hören Sie die Rede zu Ende! (Heiterkeit bei der AfD) Dennoch werden viele andere Branchen wie die Elektro-, Textil- und Chemieindustrie weiterhin in globalen Lieferketten arbeiten müssen. Schauen Sie sich die Automobilindustrie an, die mit dem Produktionskonzept just in time arbeitet. Was wäre die Alternative, um aus globalen Lieferketten auszusteigen? Die Lagerhaltung müsste wieder eingeführt werden. Das verteuert Produkte. Lieferkettenstopps verteuern nochmal die Produkte. (Zuruf von der AfD: Transporte wohl nicht?) Ich bin auch im Zweifel, Herr Beger hat es schon angesprochen, ob Kunden und Endverbraucher bereit sind, diese höheren Kosten zu bezahlen. Worüber müssen wir also nachdenken? Wo sind unsere Produktionsstandorte? Wo sind unsere Absatzmärkte? Wir brauchen viele richtige Impulse und Antworten auf die Frage: Was können wir besser machen? Was aber vergebens sein wird, ist der Versuch, das Virus zu instrumentalisieren, um die Wirtschaft zu deglobalisieren. Die Welt ist jetzt schon so stark miteinander verflochten und wird es in Zukunft noch viel mehr sein. Umso wichtiger ist es, die Verflechtung vernünftig zu gestalten. Wir werden zukünftig weltweite Klimaschutzziele haben, die einen deutlich größeren Einfluss auf die Gestaltung der Lieferketten haben. Wir müssen bei den Lieferketten auf Transparenz achten. Zum Schluss will ich ansprechen, was wir in der Politik nicht machen sollten, weil die AfD-Fraktion die Debatte beantragt hat. In internationale Handelssysteme einzugreifen bedeutet, Wertschöpfungsketten so zu verändern, dass sie nicht mehr funktionieren. Unterscheidungen in essenzielle Industrien und nicht so wichtige Branchen sind zwar diskutabel, aber alles andere als trivial. Politik kann nur bedingt in diese Wertschöpfungsketten eingreifen. Unternehmerisches Handeln formt erst diese Wertschöpfungsketten. Deswegen komme ich auf meinen Punkt „Konsumentenverantwortung“ zurück: Sind wir bereit, höhere Preise zu akzeptieren? Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Rohwer, würden Sie bitte zum Schluss kommen.