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Simone Lang

SPD 10.06.2020 Sitzungen 7/10

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich muss gestehen, dass mich der Antrag der AfD-Fraktion ein wenig ratlos zurücklässt; denn ich weiß nicht, wie ich etwas entschieden entgegentreten kann, was gar nicht existiert. Wie können wir denn als Landtag feststellen, dass die Bevölkerung nicht weiter verunsichert werden darf, wenn Sie mit Ihrem Antrag genau dies tun? Anstatt die Menschen aufzuklären, befeuern Sie mit Ihrem Antrag Verschwörungstheorien. Daher komme ich einfach noch einmal zu den Tatsachen zurück. Die Bundesregierung hat mehrfach deutlich gemacht, dass es keine Impfpflicht geben wird, und bei Überlegungen bezüglich eines Immunitätsausweises hat die SPD interveniert. Das sind die Fakten. Grundsätzlich bin ich der festen Überzeugung, dass wir möglichst schnell einen sicheren Impfstoff benötigen. Für viele Menschen mit Vorerkrankungen und im höheren Alter ist nicht nur diese theoretische Diskussion davon betroffen, sondern sie betrifft auch die Gesundheit unmittelbar. Ebenso wie bei anderen Impfungen werden sich sicher viele Menschen dafür entscheiden, um andere zu schützen. Als Koalition haben wir uns verpflichtet, die Impfquoten durch Aufklärung und niederschwellig aufzusuchende Angebote zu steigern. Eine gute, verständliche Aufklärung brauchen wir auch bei der zukünftigen Impfung gegen das Coronavirus. Hierfür werden wir uns einsetzen. Die Menschen brauchen zuverlässige Informationen und keine Panikmache. Wir lehnen Ihren Antrag ab. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Lang von der Fraktion SPD. Wir können nun in eine zweite Rednerrunde einsteigen. Das Wort hat die AfD-Fraktion. Herr Prantl, bitte schön.

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