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Georg-Ludwig von Breitenbuch

CDU 10.06.2020 Sitzungen 7/10

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich muss jetzt ganz langsam sprechen, sehr verehrte Kollegin, denn der Wald wächst auch langsam, auch wenn er gewaltig zuwächst. Ich will noch einiges ergänzen. Ich möchte an erster Stelle einen großen Dank an die Staatsregierung aussprechen, die als erste Entscheidung im neuen Jahr auf dem Fichtelberg diese 52 Millionen Euro beschlossen und vor die Klammer gezogen hat, vor ihren ganzen Diskussionen um das Sofortprogramm etc., weil in Bezug auf die Waldsituation schon im Januar spürbar war, dass man hier etwas tun muss. Deswegen sind wir heute mit dem Gesetzesverfahren im Mai durch – so lange dauert es. Ich möchte mich sehr bedanken, dass es letztendlich das erste Signal im neuen Jahr war, in der neuen Regierung, dem sächsischen Wald zu helfen. Also herzlichen Dank an die Regierung und speziell an den Ministerpräsidenten und den zuständigen Minister! (Vereinzelt Beifall bei der CDU und der SPD) Als Nächstes – Herr Zschocke hat es angesprochen –: Natürlich ist es wünschenswert, es im nächsten Doppelhaushalt beim Sachsenforst unterzubringen. Wir hatten den Fonds gebildet, um auch diese Sondersituation – Herr Barth, Sie hatten es angesprochen – der Schäden abzubilden, sauber abrechnen zu können, parallel zum normalen Forstbetrieb. Wir stellen eine gewisse Normalisierung durch das zweite bzw. dritte Jahr fest, deswegen schieben wir jetzt noch einmal das Geld in diesen Fonds. Ich denke aber schon, dass es in Richtung Haushaltsaufstellung sinnvoll ist, es beim Sachsenforst anders zu platzieren und den Fonds entsprechend abschließen zu lassen. Dieser Übergang macht Sinn in der Darstellung, denn Sachsenforst muss sich als Forstbetrieb mit der Normalität dieser Situation auseinandersetzen, so wie es alle anderen Forstbetriebe natürlich auch bei sich darstellen müssen. Das möchte ich deutlich dazusagen. Ich möchte auch unterstreichen, dass Sachsenforst wie jeder Waldbesitzer in seiner Region Verantwortung trägt. Sie hatten ein Denkmal angesprochen. Es gibt Bänke zum Verweilen für Touristen, Schutzhütten etc., die dort mit unterhalten werden. Dort findet vieles statt, was auch sonst der Gesellschaft zugutekommt. Natürlich muss man dies aufrecht zu erhalten versuchen, weil es in die sächsische Landschaft passt. Noch ein Wort zum Privatwaldbesitzer: Es ist nicht nur technische Hilfe, Frau Kollegin von den LINKEN, sondern es sind wirklich 75 % Förderung. Wenn man aufforstet, bekommt man 75 % Förderung. Es sind ungefähr 10 000 Euro je Hektar, die eine Aufforstung kostet.; davon bekommt man 75 %. Aber ich will nicht verschweigen, dass die 25 %, die man selbst auf den Tisch legen muss, eine gewaltige Herausforderung für die kleinen Forstbetriebe genauso wie für die großen darstellen, denn es ist der Ertrag von 25 Jahren, der mit 2 500 Euro auf dem Tisch liegt, also auch ein Vorgriff auf die Zukunft. Das ist die Wirtschaftlichkeit, die dahintersteckt. Insofern ist die Überlegung, hier mit Naturverjüngung zu arbeiten, zurzeit sehr aktuell. Ich will ein anderes Beispiel für konkrete finanzielle Hilfe nennen: die von 5 auf 7 Euro gesteigerte Unterstützung je Festmeter, wenn das Holz aus dem Wald herausgebracht wird. Das sind Hilfen, die wirklich nötig sind, damit nicht nur die Forstbetriebe, sondern auch die Dienstleister ihre Arbeit machen können, um auch hier vernünftig den Wald aufzuräumen und die Schäden in Grenzen zu halten. So viel als Ergänzung. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und der SPD)

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