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Dr. Matthias Rößler

10.06.2020 Sitzungen 7/10

Das war eine Kurzintervention von Frau Kollegin Schwietzer und jetzt Frau Staatsministerin? – Gut. Gibt es weiteren Redebedarf in dieser zweiten Aktuellen Debatte? – Das kann ich nicht erkennen. Die zweite Aktuelle Debatte ist abgeschlossen. Der Tagesordnungspunkt 5 ist beendet Fortsetzung Inzwischen liegt das Ergebnis der geheimen Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes vor. Abgegeben wurden 117 Stimmscheine. Ungültig war keiner. Es wurde wie folgt abgestimmt: Cornelia Schönfelder: Ja: 82, Nein: 17, Enthaltungen: 17. Frau Prof. Constanze Geiert: Ja: 81, Nein: 17, Enthaltungen: 18. Frau Dr. Beatrice Betka: Ja: 81, Nein: 20, Enthaltungen: 16. Damit sind als stellvertretende Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes durch den Sächsischen Landtag gewählt: Frau Cornelia Schönfelder, Frau Prof. Constanze Geiert und Frau Dr. Beatrice Betka. (Beifall des ganzen Hauses) Sehr geehrte Frau Schönfelder, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an? Cornelia Schönfelder: Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an. Vielen Dank. (Beifall des ganzen Hauses)

Protokoll ↗