Petra Köpping

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herzlichen Dank für die meist konstruktive Debatte. Ich glaube, dass es ein sehr wichtiger Antrag ist, den die SPD-Fraktion gestellt hat. Ich freue mich, dass wir das heute zur Aktuellen Debatte gemacht haben, weil wir gerade in den letzten Wochen und Monaten viel über Schutzschirme in Sachsen und deutschlandweit gehört haben. Schutzschirme sind wichtig und deshalb ist es wichtig und richtig, dass man nicht nur einen Schutzschirm betrachtet, sondern das ganze Ausmaß an Schutzschirmen, das die Bundesregierung, aber auch wir in Sachsen geschaffen haben. Deshalb ist das, was teilweise in diese Schutzschirme hineingelegt wird, in vielen anderen Schutzschirmen involviert. Es wäre ratsam, dass sich diejenigen, die den Gesamtüberblick nicht haben, sich darüber vielleicht einmal informieren würden. (Beifall bei der SPD und der CDU) Das Zweite ist klar: Es war uns außerordentlich notwendig und wichtig, dass wir diesen Schutzschirm für die soziale Trägerlandschaft schaffen. Darüber ist viel gesprochen worden und alle, die hier gesprochen haben, haben zu großen Teilen erkannt und festgestellt, wie notwendig Schutzschirme in der Form, wie wir sie geschaffen haben, sind. Es kam natürlich die Aussage, dass wir einen Schritt später gewesen sind als der Freistaat Thüringen. Wir haben aber einen Bereich, in dem wir schneller sind, wenn ich es erwähnen darf: Das ist im Bereich der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Da sind wir die Ersten in Deutschland, die einen solchen Schutzschirm geschaffen haben. Dafür auch an die Abgeordneten ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Bei den Jugendübernachtungsstätten weiß ich, dass gerade die Kietze bei mir vor Ort gewesen sind und ihre Not geschildert haben. Wir haben gemeinsam beraten, wie wir das Thema lösen können, und überlegt, was wir machen können. Genau das haben wir getan. Im Unterschied zu Ihnen haben wir mit den Akteuren gesprochen. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Das Gleiche trifft für die Einrichtungen im sozialen Bereich zu. Dort sind wir im engen Kontakt mit allen Vereinen und Organisationen, die in diesem Bereich tätig sind. Wir haben angefragt, was sie brauchen, damit das, was hier prognostiziert worden ist – dass sie nicht mehr arbeiten können –, vermieden werden kann. Dieses Trio, das wir als Schutzschirm im sozialen Bereich geschaffen haben, ist genau das, was die Vereine und Organisationen brauchen. Genau das haben wir getan. Vielleicht zum Aktuellen, weil es dem einen oder anderen zu kompliziert erschienen ist: Wir haben momentan tatsächlich 85 Anträge – dieser Antrag läuft seit 27. Mai 2020, um das noch einmal zu verdeutlichen – und bereits 55 sind bewilligt, nämlich 1,8 Millionen Euro. Schneller kann man fast nicht sein. Ich freue mich auf die Haushaltsverhandlungen. Wenn es uns allen so wichtig ist, wie wir das heute gesagt haben, wie wir mit den sozialen Organisationen und den sozialen Trägern umgehen wollen, dann ist mir, ehrlich gesagt, nicht bange. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Genau das möchten wir für unsere Vereine, weil sie der Kitt unserer Gesellschaft sind. Ich kann es nicht anders sagen. Viele sprechen davon, was mit den Kindern passiert, die wir aus dem Blick verlieren mussten, weil sie nicht in Kitas und Schulen gehen konnten. Genau deshalb haben wir diese Vereine gestärkt, auch mit unseren Schutzschirmen. Ich bin Kollegen Piwarz dankbar, dass wir in dieser Phase als erstes Bundesland die Schulen, zumindest was den Grundschulbereich betrifft, öffnen. und den eingeschränkten Regelbetrieb, auch wenn er jetzt noch so heißt, im Kitabereich eingeführt haben. Weil diese Krise für viele Menschen, gerade die mit Kindern und Familien unterwegs sind, sehr belastend gewesen ist. Zu Corona möchte ich noch einmal sagen: Hier wird behauptet, dass es eine sogenannte Corona-Krise wäre. Ich glaube, dass die Menschen in Sachsen sehr stolz auf das sein können, was sie in den letzten Wochen und Monaten geleistet haben – und zwar gemeinsam. Das fängt, ehrlich gesagt, bei der Maskenpflicht an. Diese Maske setze ich für andere auf, um sie zu schützen. Auch hier im Hohen Haus gibt es Abgeordnete, die darauf angewiesen sind, dass die anderen Solidarität mit ihnen zeigen. Deshalb finde ich es gut und richtig, dass die meisten von uns diese Maske tragen, auch wenn sie uns allen ein wenig lästig erscheinen mag. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und der Staatsregierung) Ich bin stolz darauf, dass die Menschen in Sachsen – ich bekomme täglich viele E-Mails, wir haben am Tag an unserem Servicetelefon immer noch über 1 100 Anrufe – auf der einen Seite sehr vernünftig sind und wissen, was schrittweise umzusetzen geht, und auf der anderen Seite vorsichtig sind. Genau das brauchen wir, um zu den nächsten Schritten, was Lockerungen und Ähnliches betrifft, zu kommen. Ich bin optimistisch, dass wir das gemeinsam mit unseren Menschen schaffen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN)