Martina Jost

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bevor ich mit meinem Vortrag beginne, möchte ich den GRÜNEN nur einmal das Hygienekonzept, also den Rahmenhygieneplan für die Kinder- und Jugendhilfe, zeigen. Er ist 25 Seiten lang. Natürlich wissen wir, dass Hygiene nicht nur aus Händewaschen besteht. Aber wenn hier zwei Seiten über das Händewaschen stehen, dann wäre es gut, dieses Hygienekonzept vielleicht etwas zu vereinfachen und den Mitarbeitern in den Einrichtungen das Leben etwas zu erleichtern. Frau Ministerin Köpping, es ist richtig, für soziale Einrichtungen und Initiativen einen Schutzschirm zu spannen, sprich: den Soforthilfezuschuss dort zu gewähren. Es ist richtig, soziale Einrichtungen, die besonders für Familien, für Kinder, für Senioren und für Behinderte da sind, in dieser besonders schweren Situation finanziell zu unterstützen. Die Auswirkungen – das ist heute schon oft gesagt worden – der Corona-Maßnahmen können wir überhaupt noch nicht abschätzen. Wir wissen nicht, wie lange sie unsere Menschen noch beschäftigen werden. Diese Maßnahmen treffen die Schwächsten und das am stärksten. Die Folgen des langen Stillstandes werden für die Familien und die Senioren aber erst in Zukunft sichtbar werden. Ich hoffe, dass Sie, Frau Ministerin, und Ihr Haus an weiteren Lösungen für die Sicherung der Arbeitsplätze in diesen Einrichtungen arbeiten. Es geht nicht nur darum, dass die sozialen Einrichtungen jetzt mit den Soforthilfen überleben, sondern sie müssen auch mit dem erhöhten Unterstützungsbedarf in Zukunft überleben können und diesen auch schultern. Sorgen Sie bitte dafür – davon ist heute auch schon oft die Rede gewesen –, dass die Einrichtungen in den Normalbetrieb zurückkehren und sich die Mittel selbst erarbeiten können. Gerade jetzt, mit Beginn des Sommers und mit Beginn der Schulferien, sind diese Einrichtungen, wie Herr Dierks sie zahlreich aufgezählt hat, besonders wichtig, um nach den langen Kontaktbeschränkungen den Familien, die sich keinen Urlaub leisten können, hier vielleicht eine Möglichkeit zur Erholung zu geben. Die schwerwiegenden Folgen, die gesellschaftlichen und psychologischen Folgen, werden wir in Zukunft alle noch wissen. In Ihrer Pressemitteilung zu dieser Richtlinie, zu diesem Corona-Schutzschirm für die sozialen Einrichtungen, habe ich gelesen – ich zitiere nur den letzten Teil Ihres Satzes –, dass wir gemeinsam hier einen guten Weg beschreiten und es uns gelingt, das Soziale in Sachsen mit Leben zu erfüllen. Ja, auf einem guten Weg ist es sicher. Mit Leben zu erfüllen – da hat sich mir die Frage gestellt, inwieweit angesichts der Krise – – (Sabine Friedel, SPD: … der „sogenannten“! –