Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin ein Mensch, der gern anderen hilft. Vermutlich ist das genau der Grund, warum ich den Beruf der Krankenschwester ergriffen und später im Hospiz, im Palliativbereich, begleitend gearbeitet habe. Ich wünsche mir, dass möglichst viele anderen helfen, für sie da sind und Menschen beistehen. Genau das ist meine Definition von einer lebenswerten Gesellschaft. Ich wünsche mir, dass nicht nur jeder Einzelne seinen Beitrag leistet, sondern auch, dass wir Strukturen haben, die genau diesen Geist atmen. In den vergangenen Jahren war oftmals die Rede vom gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das war mehr ein Wunsch und es wurde relativ wenig als Tatsache formuliert. Denn alle wissen: Gesellschaftlicher Zusammenhalt kommt nicht von allein, sondern muss aktiv gestaltet werden. Dass eine Verbundenheit mit unserem Gemeinwesen nicht selbstverständlich ist, spiegelt sich auch darin wieder, dass das Ministerium ausgeweitet wurde zum Ministerium für Gesellschaftlichen Zusammenhalt, unter der Leitung von Petra Köpping. Doch wann fühle ich mich verbunden? Ich fühle mich dann verbunden, wenn ich im kleinen Rahmen stabile, vertrauensvolle soziale Beziehungen habe, zum Beispiel in meiner Familie, bei Kollegen und mit meinen Freunden. Doch was ist mit den Menschen, denen diese Beziehungen aus irgendwelchen Gründen abhandenkommen oder nicht ausreichen? Genau dort brauchen wir Strukturen, an die sie sich wenden können, bei denen sie ankommen und im Zweifel Hilfe erhalten können. Die soziale Landschaft in Sachsen ist vielfältig und leistet genau das. Unterschiedliche Wege sind für unterschiedliche Menschen da: Sei es als ehrenamtliche Jugendleiter bei Kindern und Jugendlichen, die spielerisch und kreativ das Selbstbewusstsein fördern sowie Eigenverantwortung und Gemeinschaftssinn favorisieren. Seien es Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das gesunde Aufwachsen von Kindern fördern und deren Wohl schützen. Seien es helfende Hände bei der Tafel und die Unterstützung in der Suchtberatung oder die Organisatoren von Ferienlagern für Kinder aus Familien mit einem relativ schmalen Geldbeutel. In unserem Land gibt es viele Menschen, die für andere Verantwortung übernehmen und solidarisch an deren Seite stehen. Die Corona-Pandemie zeigt uns wieder einmal sehr deutlich, dass es sehr schmerzhaft sein kann, wenn man physische Verbundenheit zu anderen plötzlich nicht mehr hat. Es Debatte und Initiativen: Wie unsere der Corona-Zeit stark bleibt Fraktion SPD wird deutlich, dass es ein gravierender Einschnitt ist, wenn soziale Kontakte und Angebote der sozialen Organisationen ganz oder teilweise wegbrechen. Der Einschnitt trifft jene, die für uns in Vereinen, in Verbänden und als Träger selbst agieren. Mit dem Wegbrechen dieser Angebote bleibt auch die finanzielle Unterstützung ganz oder teilweise aus. Bund und Land haben relativ schnell erkannt, dass wir es uns als Gesellschaft nicht leisten können, Organisationen zu verlieren, und deshalb wurde entsprechend gehandelt. Im Bund hat das SPD-geführte Arbeits- und Sozialministerium das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – ein etwas sperrig klingendes Wort – auf den Weg gebracht. Dieses Gesetz, das kompliziert klingt, sorgt gerade relativ unkompliziert dafür, dass das gesamte Spektrum von sozialen Dienstleistern, die aufgrund der Krise in ihrer Existenz gefährdet sind, Zuschüsse erhält. Im Gegenzug bringen sich die Beschäftigten in die Bewältigung der Pandemie aktiv ein und helfen mit, wo sie nur können. Außerdem unterstützt der Bund den wichtigen Bereich der sozialen Arbeit der Werkstätten für Menschen mit Behinderung über die Arbeitsförderung bis hin zu Vorsorge- und Reha-Einrichtungen. In Sachsen fließen dank des Sozialministeriums alle genehmigten Fördergelder auch unter eingeschränkten Bedingungen weiter. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Für Verbände, Organisationen und Träger, die weder unter das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz fallen noch von einem anderen Corona-Hilfsprogramm des Freistaates erfasst werden, hat das Ministerium unter Petra Köpping ein zusätzliches Sicherungsnetz gespannt. Dort schließen wir die Lücke, unter anderem für Kinder- und Jugenderholungszentren, Schullandheime, Angebote der Familienberatung, Tierschutzvereine und Naturfreundehäuser. Das alles sind Orte, an denen Menschen zusammenkommen und sich auf unterschiedlichste Weise unterstützen. Corona ist noch nicht überwunden, aber einige von uns hat es sehr viel Kraft gekostet. So ehrlich muss man sein: Es hat auch sehr viel Geld gekostet, unter anderem für die Testungen oder für den Pflegebonus. Deshalb bin ich dankbar, in einem Land zu leben, das so viel Mühe aufbringt, um die Gesundheit von Menschen zu schützen und die Folgen der Pandemie so gut es geht abzufedern. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsministerin Petra Köpping) Deshalb ist es für uns wichtig, dass wir die Gesellschaft durch dieses Brennglas sehen, und für eine starke Gesellschaft ist der soziale Kitt unabdingbar. Deshalb brauchen wir eine starke soziale Landschaft. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsministerin Petra Köpping) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Frau Kollegin Lang von der SPD-Fraktion. Nun die CDU-Fraktion; Kollege Dierks, bitte schön.