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Sebastian Wippel

AfD 10.06.2020 Sitzungen 7/10

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Wir von der AfD sind ja als gnadenlose Optimisten bekannt. (Vereinzelt Lachen – Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Deswegen gelingt es uns natürlich, auch in der größten Krise noch Positives zu sehen und zu finden. Zum einen hat man durch die Grenzschließung natürlich noch einmal gesehen, wie stark die Regionen mittlerweile miteinander verknüpft sind, auch der Arbeitsmarkt. Das merkt man im Betrieb, aber selbst an einer deutschen Tankstelle beim Blick ins Tabakregal. Wir konnten aber auch feststellen, dass die grenzüberschreitende Kriminalität erheblich zurückgegangen ist. Wir hatten hier jemanden – Kollegen Baum von der SPD-Fraktion –, der aus der Grenzregion kam und sagte, es gebe gar keine Grenzkriminalität. Dieses Märchen, die Täter würden alle bei uns wohnen und das eine habe mit dem anderen nichts zu tun, wurde in dieser Krise durch die Grenzschließung ein für alle Mal widerlegt, und dafür bin ich dankbar. (Beifall bei der AfD) Wir haben weiterhin den positiven Effekt, dass die Bundespolizei in sehr kurzer Zeit schon über 1 900 Personenfahndungstreffer realisieren konnte, weil an der Grenze dann irgendwann auch von deutscher Seite kontrolliert worden ist. 123 000 Personen sind an den deutschen Außengrenzen abgewiesen worden. Damit ist auch das zweite Märchen widerlegt, nämlich, dass man deutsche Grenzen nicht schützen könne. Das war auch im Jahr 2015 nichts anderes als eine Zweckbehauptung von CDU und SPD, um die unkontrollierte Masseneinwanderung irgendwie zu rechtfertigen und aufrechtzuerhalten. (Beifall bei der AfD) Wir wissen deswegen, dass man an der Grenze kontrollieren kann, dass Grenzkontrollen etwas bringen. Wir wissen auch, dass wir sie mit Augenmaß durchführen können. Wir wollen, dass man das tut. Wir wollen wissen, wer nach Deutschland hineinkommt – auch über die Zeiten der Corona-Krise hinaus. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Wippel von der Fraktion der AfD. Nun die Fraktion DIE LINKE. – Eine Kurzintervention? Frau Hammecke an Mikrofon 3, bitte schön.

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