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Dr. Matthias Rößler

29.04.2020 Sitzungen 7/9

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Genehmigungen Verfassung des Freistaates Sachsen Ausgaben und Verpflichtungen 7/2100, 7/2113, 7/2114, 7/2122, 7/2124, Staatsministerium der Finanzen des Haushalts- und Finanzausschusses auch Sie, Herr Panter, erlebt, dass Sie Vorlagen, die die Staatsregierung eingereicht hat, zunächst erst einmal auf das Jahr 2020 beschränkt haben. Das habe ich auch als maßvoll bezeichnet. Das mache ich hier auch in der Öffentlichkeit. Ich sage aber, wenn es für Künstler Mikrostipendien gibt und die Künstler aber Unternehmer sind, die die Kunst im Hauptberuf ausüben, dann wären sie durch die allgemeinen Fördermechanismen, die wir bereits im Freistaat Sachsen dankenswerterweise durch die Regierung beschlossen haben, schon befriedigt gewesen. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Sie sollten Ihr Abstimmungsverhalten erklären!) Deshalb habe ich mich heute hier enthalten, weil ich sage: Wir brauchen kein zusätzliches Programm, egal wie groß oder klein das ist, weil diese Bevölkerungsgruppe auch die Möglichkeit hat, Zuschüsse, die es im Freistaat Sachsen gibt, in Anspruch zu nehmen. Recht herzlichen Dank.

Protokoll ↗