Christian Piwarz

Frau Präsidentin! Ich trage Ihnen das in keiner Weise nach. Wir befinden uns alle in besonderen Zeiten, und ich will auch gar nicht lange reden. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst den Koalitionsfraktionen Danke sagen, dass Sie diesen Antrag nicht nur erstellt, sondern ihn heute auch auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt haben, damit wir darüber diskutieren. Gerade das Thema frühkindliche Bildung und die derzeitige Situation in unseren Kitas bzw. das Fehlen der Situation in den Kitas, was wir als Regel- und als Normalbetrieb kennen, treibt uns momentan alle um. Es ist allen deutlich geworden, wie wichtig nicht nur Lehrerinnen und Lehrer sind und der direkte Kontakt der jungen Menschen mit ihnen, sondern noch viel stärker, wie wichtig Erzieherinnen und Erzieher gerade in einer solchen Situation sind. Deshalb ist es gut, dass sich das Hohe Haus in dieser Sondersituation, in der wir uns befinden, mit diesem Antrag beschäftigt, weil wir auch hier – Iris Firmenich hat es richtig gesagt – den Blick in die Zukunft richten und dafür Sorge tragen müssen, dass unser System besser, belastbarer und stabiler laufen kann. Das geht nur, indem wir mehr junge Menschen für den Erzieherberuf begeistern und dass wir die Motivation wecken, den Erzieherberuf bis zum Letzten anzugehen und in den Erzieherberuf tatsächlich einzusteigen. In der Debatte ist vieles gesagt worden. Ich bin Iris Firmenich und Christin Melcher dankbar für die wesentlichen Punkte und auch Sabine Friedel, weil sie einige Punkte, die von der Opposition gekommen sind, noch einmal geradegerückt und insbesondere das Thema Ausbildungsvergütung vertieft hat. Deshalb will ich nicht im Detail darauf eingehen. Ich will nur deutlich machen: Wir arbeiten im Kultusministerium bereits daran. Das entsprechende Gesetz, das Bildungsstärkungsgesetz, ist gerade im Mitzeichnungsverfahren. Ich hoffe, dass wir es sehr bald im Sächsischen Landtag beraten und beschließen können, damit genau das, was im Antrag drinsteht, tatsächlich umgesetzt wird. Deshalb keine lange Rede – den Rest der Rede gebe ich gern zu Protokoll aufgrund der Umstände, in denen wir uns befinden. Ich bitte aber herzlich um Zustimmung zu diesem Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Herr Staatsminister Piwarz. Jetzt aber bitte ich Frau Firmenich für die CDU-Fraktion um das Schlusswort. Bitte schön.