Michael Kretschmer

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Freistaat Sachsen hat entschlossen, aber auch mit Maß und Mitte gehandelt, um diese einmalige Corona-Pandemie zu bewältigen. Wir haben auf Grundlage von Fakten gehandelt und immer mit der Möglichkeit zur Korrektur und zur Gestaltung vor dem Hintergrund des sich verändernden Infektionsgeschehens. Dabei war der Gesundheitsschutz für die Sächsinnen und Sachsen, für die Menschen, die bei uns im Freistaat leben, das A und O. Uns leitet miteinander, dass wir bei allen Maßnahmen in der Vergangenheit, in der Gegenwart und jetzt auch in der Zukunft die gesellschaftlichen und die wirtschaftlichen Kosten so niedrig wie möglich halten wollen. Zu den Erfahrungen, die wir alle in den vergangenen Wochen und Monaten gemacht haben, gehört die Disziplin, gehört die Courage, das Verantwortungsbewusstsein der Menschen bei uns im Land, das Zusammenhalten über die verschiedenen Ebenen des Staates vom Bund über das Land bis auf die kommunale Ebene, dieses unglaubliche Engagement und die Einsatzbereitschaft von Lehrerinnen und Lehrern, von Kindergärtnerinnen und Kindergärtnern, von Pflegerinnen und Pflegern in den Krankenhäusern, von Medizinern, von ganz vielen gesellschaftlichen Gruppen. Wir haben gelernt – und die Wissenschaft hat uns dabei geholfen –, dass es vor allem die Infektion von Mensch zu Mensch über Tröpfchen, über einen engen Austausch, über einen geringen Abstand ist, die dafür sorgt, dass sich die Krankheit überträgt. Deswegen haben wir uns als Freistaat Sachsen als erstes Bundesland dafür entschieden, ab 20. April Mund- und Nasenschutz im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen vorzuschreiben. Mittlerweile sind alle deutschen Bundesländer diesem Weg gefolgt. Ich finde, wir waren richtig. So geht sächsisch, möchte man sagen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der CDU) In diesem Zusammenhang haben wir unseren sächsischen Stufenplan besprochen, haben überlegt, welche Erweiterungen wir vornehmen können. Sachsen war das Land, das Staatsregierung in den neuen Bundesländern die meisten Infektionen hatte. Wir lagen noch vor Hamburg. Die Infektionszahlen stiegen rapide. Nur durch das konsequente Anhalten ist es uns gelungen, hier im Freistaat Sachsen, in Deutschland, in Europa schweres Leid von den Menschen abzuwenden. Wir können froh und stolz sein, dass es so wenige Tote und so wenige Infektionen gegeben hat. Ich danke all denen, die dabei mitgewirkt haben. (Beifall bei der CDU und vereinzelt den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung) Jetzt ist es so, dass wir am 20. April mit der Öffnung der Geschäfte begonnen haben, mit Gottesdiensten, mit den Abschlussklassen in den Schulen. Am 4. Mai wird es die nächste Stufe der Lockerung geben mit wieder mehr Schülern in den Schulen, mit kulturellen Einrichtungen, mit Museen, mit Möglichkeiten des Sporttreibens, mit vielen Dienstleistungen, die dann möglich sind. Wir werden uns in den kommenden Wochen anschauen, ob es weiter zu einem Rückgang oder ob es zu einem Anstieg der Infektionen kommt. Wenn es zu einem Anstieg kommt, dann müssen wir sehen, auf welchem Niveau das geschieht. Wenn wir ihn in einem verhältnismäßigen Rahmen halten können, wird ab 25. Mai ein noch größerer Teil von Kindern und Jugendlichen in den Kindergarten oder die Schule gehen können. Wir werden dann im Bereich der Gastronomie zu einem anderen Verfahren kommen. Das ist unser Stufenplan, und ich halte ihn für sehr verantwortbar, meine Damen und Herren. (Beifall bei der CDU) Wir haben gemeinsam mit den anderen Bundesländern sowie Städten und Gemeinden dafür gearbeitet, dass wir ein Leben mit dem Virus möglich machen. Wir sprechen nicht darüber, was alles nicht geht, sondern wir sprechen mit den Branchen, mit den Menschen darüber, wie etwas geht, im Bereich der Gastronomie, im Bereich der Kindergärten und Schulen. Das ist unser Antrieb, meine Damen und Herren. Gerade bei den Kindern war es wichtig, dass es erst vernünftige wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, die dafür sorgen, dass wir dieses Risiko eingehen. Jetzt wissen wir mehr darüber. Deswegen können wir in diesem Bereich weiter vorangehen. Herzlichen Dank für die Gelegenheit zu dieser Einführung. Ich bin gespannt auf Ihre Fragen. (Beifall bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Ministerpräsident! Die Fraktionen haben nun die Möglichkeit, Fragen an den Ministerpräsidenten zu stellen. Die Reihenfolge ist allen bekannt: CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE und SPD. Ich übergebe zuerst an die Fraktion der CDU. Bitte schön, Kollege Dierks.