Alexander Dierks
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Den Dank für die Bereitschaft zur Unterstützung der Staatsregierung bei der Bewältigung dieser Krisenlage hatte ich bereits in meinem vorherigen Wortbeitrag geäußert. Ich glaube, vieles dessen, was sich im Entschließungsantrag wiederfindet, ist bereits im Werden oder tatsächlich schon beschlossen, gerade, wenn wir über unkomplizierte Hilfen für Unternehmen sprechen. Wir müssen die Dinge auch immer im Zusammenhang mit jenen sehen, die im Bund passieren, und dabei gut abgestimmt agieren, Probleme identifizieren, die wir in Sachsen gesondert bearbeiten, dürfen dabei aber auch nicht an den falschen Stellen übers Ziel hinausschießen. Gerade, wenn wir über die Auswirkungen von Corona auf unser Gesundheitswesen sprechen, dann ist dies etwas, das wir in Ruhe während und nach der Krise mit dem Blick auf die zukünftige Finanzausstattung, Haushaltsverhandlungen und Ähnliches zu betrachten haben. Deshalb werden wir diesen Antrag ablehnen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es weiteren Diskussionsbedarf? – Herr Zwerg, bitte; AfD-Fraktion.
