Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Damit wir heute noch etwas Sinnvolles beschließen können, haben wir Ihnen den vorliegenden Entschließungsantrag vorbereitet. Ich werbe bei den demokratischen Fraktionen um Zustimmung, (Lachen bei der AfD) auch, um der sächsischen Bevölkerung Antworten auf die existenziellen Fragen geben zu können sowie Ängste und Unsicherheiten zu minimieren. An dieser Stelle halte ich es auch für wichtig, allen zu danken, die bei der Bewältigung der Pandemie und deren Folgen und Auswirkungen mit hohem persönlichen Einsatz und Engagement einen wichtigen Beitrag zur Versorgung unserer Bevölkerung leisten. Viel wichtiger als unser Dank aber ist die verbindliche Zusage, dass die erforderlichen sächlichen, personellen und finanziellen Mittel schnellstmöglich und unkompliziert sowie unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden. Wir haben heute festgestellt, dass wir vor enormen Herausforderungen und Unsicherheiten stehen, die sich nicht abschätzen lassen. Aus diesem Grund fordern wir unter Punkt III ein Maßnahmenpaket, das bei Bedarf selbstverständlich erweitert werden kann. Wir können heute noch nicht abschätzen, wie viel die Krise kosten wird, aber ich denke, wir sind uns einig, dass wir die Menschen mit der Bewältigung der Folgen nicht allein lassen, nicht im Stich lassen dürfen. Egal, ob lohnabhängig Beschäftigte, die aufgrund der Pandemie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen oder wegen Betriebsschließungen Verdienstausfälle zu befürchten haben; egal, ob Arbeitgeber oder Unternehmer, die aufgrund der Pandemie von Kurzarbeit etc. in ihrer wirtschaftlichen Existenz enorm bedroht sind; egal, ob Schülerinnen und Schüler, die nicht wissen, wie sie ihren Schulstoff nach Hause holen bzw. nachholen können – wir haben in unserem Antrag versucht, an alle möglichen Personengruppen zu denken und alle notwendig zwingend erforderlichen Maßnahmen zu berücksichtigen. Wir halten unseren Entschließungsantrag für geboten, und ich bitte um Zustimmung aller demokratischen Fraktionen. Denn, wenn die Bundeskanzlerin davon spricht, dass wir die Krise nur gemeinsam meistern können, dann sehen wir als LINKE unsere Aufgabe darin, selbstverständlich konstruktiv zusammenzuarbeiten. Wir haben das, denke ich, schon vielfältig bewiesen, egal, ob auf kommunaler, auf Landes- oder auf Bundesebene. DIE LINKE steht dafür, gemeinsam Lösungen zu finden, um der Bevölkerung in diesem Land bestmöglich durch diese schwere Zeit zu helfen. Daher bitte ich um Ihre Zustimmung und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wer möchte sich zum Entschließungsantrag äußern? – Herr Abg. Dierks, bitte.